Samstag, 08 Aug 2020
Foto: Mehr Demokratie / Kurt & Rafael Wilhelmi / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)
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Auf den ersten Blick sah das nicht sonderlich dynamisch aus. Wie reagiert die SPD auf den Schock nach dem Nahles-Rücktritt? Mit einer Interims-Troika. Beim letzten Mal, mit Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, lief das ja suboptimal. Doch die Botschaft, die das neue Übergangs-Dreigestirn Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel überbrachte, ist eine andere. Die sterbende Volkspartei, die nach den brutalen Rückschlägen bei den Wahlen in Europa und in Bremen auf der Palliativstation des Parteiensystems liegt, scheint bereit zu sein, auf das Morphium aus Selbsttäuschung und Weiter-so zu verzichten, die Kanüle herauszureißen, um mit vollem Risiko zurück ins politische Leben zu rennen.

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Foto: Hadi / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Rosinen für alle: Neue Regierung in Italien

Als Demokrat möchte man der SPD zurufen: Seid nicht mehr so verdammt ängstlich. Ihr habt nichts mehr zu verlieren! Wenn der Vorstand in drei Wochen den Mut aufbringt, sich für eine Frau-Mann-Doppelspitze per Mitgliedervotum zu entscheiden, könnte das die SPD vitalisieren. Die Regionalkonferenzen der CDU, als Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn im Ringen um den Parteivorsitz nach 18 Jahren Merkel über die Dörfer tingelten, waren Festspiele der Demokratie. Dabei durften die CDU-Mitglieder noch nicht mal abstimmen. Das erledigte ein Parteitag in Hamburg, wo Merz mit der schlechtesten Rede seiner Karriere den Sprung nach ganz oben vergeigte. In der CDU bereuen das viele schon. AKK scheint noch nicht einmal einem Youtuber wie Rezo gewachsen zu sein.

Die SPD muss die Courage haben, die alte Garde bald in Rente zu schicken. Andrea Nahles hat selbst den Anfang gemacht, den Exit aus der Politik gewählt. Sie wurde, wie schon gesagt, Opfer ihrer eigenen Machtspielchen und einer Stimmung in Partei und Bundestagsfraktion, die teils verletzend, bösartig und hoffnungslos ist. Wenn die SPD so weitermacht, ist bei knapp 16 Prozent noch lange nicht Schluss. Dann geht es Richtung zehn Prozent. Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen werden die Sozialdemokraten kämpfen müssen, um über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen.

"Zukunft wird aus Mut" gemacht. Den Nena-Songtext nahmen die Grünen in die Hand, um von Erfolg zu Erfolg zu rocken. So einfach wird es für die SPD nicht. Sie kann nicht über Nacht 155 Jahre Parteigeschichte über Bord werfen. Aber sie muss sich fix klar werden, wofür sie künftig stehen will. Die Grünen abkupfern? Wird schiefgehen. Gewählt wird das Original. Aber was ist mit der Arbeitswelt der Zukunft, der Macht der Digitalkonzerne, der Sorge um die Schwächsten der Gesellschaft? Es gibt genug Platz für die SPD. Dafür benötigt sie unverbrauchte Gesichter. Das Establishment scheint verstanden zu haben. Dreyer bleibt in Mainz, Weil in Hannover, Schwesig in Schwerin. Olaf Scholz winkte beim Interimsvorsitz ab. Keine Zeit! Er ist ja Finanzminister und Vizekanzler (mit Riesenapparat). Dass ein Sigmar Gabriel drei Hüte aufhatte, geschenkt. Scholz wäre in der aufgeheizten No-GroKo-Stimmung als Versöhner sowieso nicht vermittelbar. Er muss die Regierungsgeschäfte mit der Union ordentlich zu Ende bringen. Weihnachten dürfte diese Koalition Geschichte sein.

Eine neue Generation muss Verantwortung übernehmen. Viele schauen auf Kevin Kühnert. Ob er nur linkes Stagediving oder mehr kann, muss der 29-Jährige zeigen. Traut er sich? Gut für die Partei wäre es, wenn noch andere (Frauen!) nach oben kämen, die bislang keiner auf dem Schirm hatte. Bühne frei für eine Castingshow. Entweder es wird ein Hit - oder der Vorhang für die SPD fällt für immer.



Quelle: ots/Berliner Morgenpost
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