Sebastian Kurz
Sebastian Kurz Foto: Kremlin.ru / CC BY 4.0 (via Flickr)
 1 Minute Lesezeit  165 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Der österreichische Kanzler ist mit seinem Versuch, die Rechtspopulisten in eine bürgerliche Regierung einzubinden, krachend gescheitert. Was sich aber gerade in Österreich abspielt, ist ein Trauerspiel der Demokratie. Kanzler Kurz geht es wie dem Zauberlehrling, dessen Haus abzusaufen droht, weil die Geister, die er rief, immer weiter Unheil anrichten. Anders als in Goethes Gedicht verfügen Staaten nicht über einen Meister, der Einhalt gebieten könnte. Österreichs Bundespräsident Van der Bellen zeigt Haltung und Staatsräson. Das Chaos aber kann auch er nicht beseitigen.

Franziska Giffey hat sich entschieden gegen Ausgangssperren ausgesprochen.
Foto: usbotschaftberlin / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Giffey will Ausgangssperren vermeiden und appelliert an junge Leute: Hört auf zu feiern!

Anlass zur Schadenfreude, dass die Rechtspopulisten nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa mit herunter gezogener Maske dastehen, gibt es nicht. Die Auswirkungen des Ibiza-Videos werden nicht nur die Verantwortlichen treffen. Der gigantische Skandal lässt auch unser demokratisches System angreifbar, schwach und manipulierbar erscheinen. Zwei Lehren müssen gezogen werden: Bürgerliche Parteien dürfen sich nicht mit Rechtspopulisten einlassen. Und die Demokraten müssen immer wieder die Wehrhaftigkeit des eigenen freiheitlichen Systems überprüfen, damit niemand die Freiheit nutzen kann, selbige abzuschaffen.



Quelle: ots/Rheinische Post
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