Foto: European Parliament / CC BY 2.0 (via Flickr)
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Wer an der Wahl zum EU-Parlament teilnahm, muss sich inzwischen veralbert vorkommen. Die Aussicht, mit seiner Stimme Einfluss auch auf den künftigen Kommissionspräsidenten zu nehmen, gehörte zum Deal bei dieser Wahl. Der gilt nun nichts mehr, und wie sich zeigt, gelten Regeln generell nichts. Das Spitzenpersonal der mächtigsten Länder kungelt die EU-Spitzenposten freihändig an irgendeinem Spieltisch zwischen den Mahlzeiten in Brüssel aus, das Publikum hat das Ergebnis zu schlucken.

Vor allem kleinere Parteien hatten zuletzt kritisiert, dass die Landesregierung trotz der Corona-Beschränkungen am 13. September als Wahltermin festhält.
Foto: Moritz Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Landtag plant Änderung des Kommunalwahlgesetzes

So war es bisher immer, und man kann Angela Merkel nicht vorwerfen, dass sie dabei nicht diplomatisch agiert hätte. Als ihr Lieblingskandidat Weber sich als Illusion erwies, sprach sie sich für den Sozialdemokraten Timmermans aus. Man kann sich vorstellen, wie ihr zumute war, als sie bei der Abstimmung über ihre Parteikollegin Ursula von der Leyen im Rat die Enthaltung wählte, weil zu Hause die Sozialdemokraten moserten.

Diesen aber steht die Empörung schlecht. Sie erregen sich nicht über das Auskungeln der Kandidaten; nur das Ergebnis passt ihnen nicht. Was Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin qualifiziert, weiß niemand, auch sie selbst nicht. Doch jetzt die Koalitionsfrage zu stellen, wirkt nicht glaubwürdig. Dafür gäbe es andere Gründe. Das letzte Wort wird jetzt hoffentlich ohnehin nicht in Berlin fallen, sondern im EU-Parlament.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrGesellschaft
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Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln

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