Samstag, 04 Jul 2020
Foto: European Parliament / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  206 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Wer an der Wahl zum EU-Parlament teilnahm, muss sich inzwischen veralbert vorkommen. Die Aussicht, mit seiner Stimme Einfluss auch auf den künftigen Kommissionspräsidenten zu nehmen, gehörte zum Deal bei dieser Wahl. Der gilt nun nichts mehr, und wie sich zeigt, gelten Regeln generell nichts. Das Spitzenpersonal der mächtigsten Länder kungelt die EU-Spitzenposten freihändig an irgendeinem Spieltisch zwischen den Mahlzeiten in Brüssel aus, das Publikum hat das Ergebnis zu schlucken.

empty alt
Foto: Waffenrechtler / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Mutmaßlicher Lübcke-Mordhelfer: Rechtsextremist hatte legal Waffen

So war es bisher immer, und man kann Angela Merkel nicht vorwerfen, dass sie dabei nicht diplomatisch agiert hätte. Als ihr Lieblingskandidat Weber sich als Illusion erwies, sprach sie sich für den Sozialdemokraten Timmermans aus. Man kann sich vorstellen, wie ihr zumute war, als sie bei der Abstimmung über ihre Parteikollegin Ursula von der Leyen im Rat die Enthaltung wählte, weil zu Hause die Sozialdemokraten moserten.

Diesen aber steht die Empörung schlecht. Sie erregen sich nicht über das Auskungeln der Kandidaten; nur das Ergebnis passt ihnen nicht. Was Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin qualifiziert, weiß niemand, auch sie selbst nicht. Doch jetzt die Koalitionsfrage zu stellen, wirkt nicht glaubwürdig. Dafür gäbe es andere Gründe. Das letzte Wort wird jetzt hoffentlich ohnehin nicht in Berlin fallen, sondern im EU-Parlament.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrGesellschaft
Es gehe jetzt darum, "mit Wumms" aus der Krise zu kommen, so Olaf Scholz
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Kein Wumms für die Menschen

So richtig glauben die Menschen in diesem Land nicht an den "Wumms", den das vergangene Woche von der Koalition beschlossene Konjunkturpaket bringen soll. Zumindest nicht an den "Wumms" im eigenen...
Der Begriff Rasse gehört, um es klar zu formulieren, auf den Müllhaufen der Geschichte.
Foto: Gemma Chua-Tran

Nicht unantastbar

Kritiker wittern eine Scheindebatte. Sie sprechen von Symbolpolitik ohne Gehalt, die sich wie so oft darin erschöpft, das gute Gewissen zu streicheln. Und sie warnen davor, ohne Not Hand an die...
Deutschland ist nicht durch und durch rassistisch, aber es gibt gefährliche rassistische Tendenzen.
Foto: Euku / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Rassismus in Deutschland: Schwarze Abgeordnete fordern "mehr Bereitschaft zuzuhören"

Die beiden schwarzen Abgeordneten Aminata Touré und Karamba Diaby haben an die Gesellschaft appelliert, sich intensiver mit Rassismus auseinanderzusetzen und bei rassistischen Vorfällen nicht...
Die Schulen benötigen die Zeit, um sich auf eine neue Art des Unterrichts einzustellen.
Foto: Andy Falconer

Schulen benötigen Zeit für das neue Lernen

Seit Mitte März befinden sich Schüler, Eltern und Lehrer in einem permanenten Ausnahmezustand. Mit der Entscheidung, alle Schulen zu schließen, hat die Landesregierung richtig gehandelt. Sie dürfte...
Der größte Coup, den kein Analyst auf dem Schirm hatte, ist die befristete Senkung der Mehrwertsteuer.
Foto: Free-Photos / CC0 (via Pixabay)

Ein großer Wurf mit Fragezeichen

In der Krise beweist sich der Charakter - diesen Spruch hat Altkanzler Helmut Schmidt geprägt, und er scheint sich auch im politischen Berlin des Jahres 2020 zu bewahrheiten. Diesmal hat die große...
Womöglich ist die Zeit der "Alles-unter-einem Dach"-Häuser einfach vorbei.
Foto: Magnussen, Friedrich (1914-1987) - Stadtarchiv Kiel / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Die Zeit der Warenhäuser ist vorbei

Was für ein Niedergang! Einst war die Warenhaus-Branche eine Sammlung klangvoller Namen: Horten, Hertie, Karstadt, Kaufhof teilten sich den großen Umsatzkuchen. Dann kam Amazon und machte den Weg...
Die Politik muss mit unsicheren Wissen Entscheidungen treffen.
Foto: Alexandra Koch

Virologe Streeck sieht Schulöffnungen entspannt

Angesichts der vorzeitigen kompletten Öffnung der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen und allgemeiner Überlegungen in anderen Bundesländern, Unterricht und Kita-Betreuung früher und vollständig...
Back To Top