#zeitfokus.

Dienstag, 26 Mai 2020
Foto: Gerd Altmann / CC0 (via Pixabay)
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Vereine, die Integrationsarbeit leisten, sollen nach dem Willen von Bremens zuständiger Senatorin Anja Stahmann (Grüne) künftig steuerliche Vorteile genießen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sprach sie sich dafür aus, Integration als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen. Es handle sich um eine "zentrale gesellschaftliche Aufgabe", erklärte Stahmann. Wer diese "im Sinne der Allgemeinheit und selbstlos" leiste, solle vom Fiskus nicht schlechter gestellt werden, als etwa Ehrenamtliche, die sich um Heimatpflege, Kunst oder Sport verdient machten.

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Foto: Genty / CC0 (via Pixabay)

Beamen ist keine gute Idee

Einen entsprechenden Antrag auf der anstehenden Integrationsministerkonferenz in Berlin bringt das Land Bremen gemeinsam mit Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen ein - also gemeinsam mit Ressortchefs von den Linken und FDP. Darin werden die Finanzminister gebeten, die Abgabenordnung entsprechend zu ändern und Integration als steuerbegünstigten Zweck aufzunehmen. Bislang umfasst die Liste insgesamt 25 Aktivitäten. Die Finanzämter sprechen den Status zu oder erkennen ihn ab. Spenden und Erbschaften an gemeinnützige Vereine können von der Steuer abgesetzt werden.

Zuletzt hatte ein Urteil des Bundesfinanzhofs für Verunsicherung gesorgt: Die obersten Finanzrichter hatten der globalisierungskritischen Organisation Attac die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Die Integrationsminister stellen in ihrem Beschlussvorschlag fest, dass das Gemeinnützigkeitsrecht veraltet sei und einer grundlegenden Reform bedürfe.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrGesellschaft
Mahnwache in Hannover gegen Antisemitismus nach dem Anschlag in Halle, 10. Oktober 2019
Foto: Bernd Schwabe in Hannover / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

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Ehepartner, die sich nicht Lebewohl sagen können. Töchter und Söhne von Demenzkranken, die plötzlich nicht mehr kommen, aber keine Chance haben, dass ihre Angehörigen jemals den Grund dafür...
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Der Staat wird das Füllhorn für Autokäufe ausschütten

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