Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble Foto: Bankenverband / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  210 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat davor gewarnt, das Klimapaket der Bundesregierung "den Menschen als soziale Wohltat zu verkaufen". In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schäuble: "Das wäre falsch. Es gibt Klimaschutz nicht zum Nulltarif." Heizen und Tanken würden teurer, auch wenn eine höhere Pendlerpauschale, niedrigere Strompreise und billigere Bahntickets bestimmte Härten abfedern sollten.

Von den insgesamt 59 im Bußgeldkatalog aufgeführten Tatbeständen entsprächen auch bei großzügiger Auslegung nur noch neun Tatbestände den Regelungen der aktuellen Verordnung.
Foto: Alexandra Koch

Schulen brauchen Planungssicherheit

"Wir werden unser Leben verändern müssen", stellte Schäuble klar. Als Beispiel nannte er den Massentourismus. "Sicher ist es ein großes Glück, einfach mal auf die Malediven zu fliegen oder Venedig zu besuchen. Aber künftig sollten wir von diesem Glück sparsameren Gebrauch machen", forderte der Unionspolitiker. Der Umstieg in ein klimabewusstes Leben sei aber zu meistern: "Wir haben in der Geschichte viel größere Herausforderungen bewältigt." Auf den Protest gegen die geplanten CO2-Preise reagierte Schäuble gelassen: "Alle klagen! Wer nicht klagt, macht etwas falsch, denn er tritt nicht für seine Interessen ein." Es gebe Heerscharen von Verbänden und Lobbyisten, deren Daseinszweck genau dies sei. Zugleich rief der Bundestagspräsident aber dazu auf, sich in der Klimadebatte nicht "in einen permanenten Erregungszustand" hineinzusteigern. "Das vernebelt den Verstand", sagte Schäuble der "NOZ". Er fügte hinzu: "Wir stehen nicht unmittelbar vor dem Abgrund, wir sollten uns also von niemandem ins Bockshorn jagen lassen."



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrGesellschaft
Impfpass mit Eintragungen der beiden Impfungen
Foto: Superikonoskop / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Gefälschte Impfpässe: Polizeigewerkschaft fordert für Polizisten Zugang zu Impfdaten des RKI

In der Debatte um gefälschte Impfpässe und Impfbescheinigungen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) für Polizisten den Zugang auf die Impf-Datenbank des Robert-Koch-Instituts (RKI). Der...
Man hätte das viel früher vorbereiten können und müssen", sagte Landsberg
Foto: Alfred Derks

Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, drängt auf bundeseinheitliche Regelungen im Umgang mit Geimpften. "Die Aufhebung von Einschränkungen für bereits geimpfte...
Die Lage im Nahen Osten ist explosiver, als es zuletzt - auch überdeckt von der die ganze Welt beschäftigenden Corona-Krise - erschienen sein mag.
Foto: Wikimedia Images

Zurück auf der Tagesordnung: Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern

Der Frust der Palästinenser hat sich seit vielen Jahren aufgestaut. Nicht nur, dass ihre vor zwei Dekaden noch berechtigte Hoffnung, eines Tages in einem eigenen Staat leben zu können, teils durch...
Der Sozialverbands-Präsident wirft der Bundesregierung vor, nicht rechtzeitig erkannt zu haben, dass ärmere Menschen stärker von der Pandemie betroffen sind.
Foto: Jordan Whitt

Mitte der Gesellschaft rutscht in Armut ab

Kurz vor der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat der Sozialverband Deutschland vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich gewarnt. "In den...
Beim Netto-Vergleich liegen die Altersbezüge der freien Berufe aber noch immer 1,8-mal so hoch wie die durchschnittliche gesetzliche Rente.
Foto: pasja1000

Renten aus Versorgungswerken doppelt so hoch wie gesetzliche Renten

Die Altersrente der Versorgungswerke freier Berufe wie Ärzte, Apotheker, Notare oder Rechtsanwälte liegt mehr als doppelt so hoch wie die Altersrente gesetzlich Versicherter. Zahlten die...
Es geht jedoch nicht nur um alte Schummeleien oder Schludrigkeiten. Vielmehr geht es darum, dass Giffey im September Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Die Glaubwürdigkeit von Franziska Giffey

Ob Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufgrund der Plagiate in ihrer Dissertation nun doch der Doktortitel entzogen wird oder nicht, könnte eine zu vernachlässigende Randnotiz sein....
Die Realität dagegen: Brandenburg und Sachsen gehören, was den Anteil der Erstgeimpften gegen Corona angeht, zu den Schlusslichtern in Deutschland.
Foto: WorldInMyEyes

Das dauert noch

Geimpfte können trotz Corona-Beschränkungen wieder mehr Freiheit genießen: Einkaufen oder Essen gehen zum Beispiel oder einen Kurzurlaub antreten. Das ist die Verheißung. Die Realität dagegen:...
Back To Top