Donnerstag, 03 Dez 2020
Foto: ramoswarth / pixabay (CC)
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Hagen (ots) - Der Traum von einem zusammenwachsenden Europa - die große Vision von Helmut Kohl und François Mitterrand - ist geplatzt. Schlimmer noch: Was derzeit passiert, ist ein Angriff auf die Fundamente der Gemeinschaft. Die Grundaxiome der EU waren ein riesiger Binnenmarkt, offene Grenzen, stabile Haushalte, eine gemeinsame Währung und eine zunehmende politische Harmonisierung mit dem Fernziel der Integration.

Sebastian Kurz
Foto: Österreichisches Außenministerium / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Eine Sache der Prioritäten - Regierungsbildung in Österreich

Davon sind wir Lichtjahre entfernt. Das Schengen-Abkommen mit einer wirksamen Kontrolle der Außengrenzen ist Makulatur. Die gerechte Verteilung von Flüchtlingen je nach Wirtschaftskraft, Arbeitsmarkt und Ausländeranteil eines Landes funktioniert hinten und vorne nicht. Alarmzeichen auch in Großbritannien. Der Dilettantismus bei der Lösung der Flüchtlingskrise befeuert die Argumente der Euro-Kritiker. Erstmals ist eine Mehrheit der Briten für einen Austritt aus der EU. Das sind finstere Vorboten für das EU-Referendum, das spätestens für 2017 vorgesehen ist.

Würde Großbritannien aus der EU ausscheren, wäre die Gemeinschaft am Ende. Es wäre ein Tod auf Raten. Daran kann keiner Interesse haben. Die EU muss sich jedoch neu definieren, nach dem Motto: Weniger ist mehr. Gefragt sind jetzt keine wolkigen Utopien, sondern praktische Lösungsansätze. Die Leitfrage: Wie können Flüchtlingsströme kanalisiert werden?

EU-Staaten, die bislang die Hauptlast tragen mussten, brauchen die volle Unterstützung aus Brüssel - finanziell, personell, organisatorisch. Vor allem Italien und Griechenland wurden zu oft allein gelassen. Flüchtlinge müssen an dem Ort, an dem sie Europa betreten, registriert und betreut werden.



Quelle: Westfalenpost


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