Retro CDU Wahplakat
Retro CDU Wahplakat Foto: Jon Worth / Flickr (CC BY 2.0)
 2-3 Minuten Lesezeit  432 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Im Moment richten sich viele Augen auf die SPD. In den Umfragen befinden sich die Genossen weiter im Sinkflug, und an den Führungsqualitäten von Parteichef Sigmar Gabriel wird heftig gezweifelt. Doch die Sozialdemokraten sind nicht die Einzigen, mit denen es bergab geht.

Unerkannte Infektionsherde wären gerade in Schulen fatal.
Foto: Annie Spratt

Guter Unterricht durch Lehrer vor Ort ist durch nichts zu ersetzen

Laut Demoskopen sind auch die Werte der Union auf Talfahrt - für eine Partei, die den Machterhalt über alles stellt und insbesondere daran ihr Führungspersonal misst, ist das eine inakzeptable Entwicklung. Die Nervosität wächst. In der Vergangenheit hatte es den Anschein, als ob die Basis einigermaßen mit dem Atomausstieg, der Abschaffung der Wehrpflicht, einer neuen Familienpolitik oder dem Mindestlohn leben könnte. Es meldeten sich lediglich die üblichen, konservativen Verdächtigen zu Wort, um den Kurs der Vorsitzenden Angela Merkel zu kritisieren. Doch jetzt, wo die Union im März bei zwei wichtigen Landtagswahlen ein Debakel erlebt hat, wo die Kanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik nicht mehr unangreifbar ist und am rechten Rand mit der AfD eine neue Kraft entstanden ist, macht sich große Verunsicherung breit. Der Schock sitzt tief. Immer noch. Die Rufe nach einer politischen Kurskorrektur werden lauter. Die am Montag ausgegebene Marschroute der CDU-Führung klingt jedoch eher nach einem "Weiter so". Doch das ist der falsche Weg. Eine Volkspartei der Mitte bleibt man nicht durch Verlautbarung.

Vor allem nicht dann, wenn die Mitte immer kleiner wird. Ein Teil der bürgerlichen Klientel ist abgewandert, weil sie in der Union keine politische Heimat mehr gesehen hat. Zu lange hat die CDU diese Entwicklung ignoriert und hat sich vor allem mit der Konkurrenz am rechten Rand nicht ernsthaft auseinandergesetzt. Sie hat die AfD verteufelt oder ausgegrenzt, statt ihr mit guten Argumenten zu begegnen. Das hat die Rechtspopulisten nur attraktiver und die CDU zugleich unattraktiver gemacht. Außerdem hat die Merkel-Partei zu oft die Nase gerümpft, wenn ihre eigenen Wähler danach gefragt haben, wofür die Union eigentlich noch steht. So kappt man Bindungen. Der Erfolg der AfD sollte der Union deshalb bewusst machen, dass es ohne Markenkerne nicht geht. Da hilft übrigens auch der Blick zur SPD - die Genossen haben einst im Umgang mit der Linkspartei ähnliche schwere Fehler begangen. Sie haben ihre Kernkompetenzen der Linken überlassen und finden sich im 20-Prozent-Keller wieder. Wie einbetoniert. Sollte nun also der Erfolg der AfD anhalten, könnte der Union ähnliches passieren. Jedenfalls, wenn sie sich nicht offensiv auf das besinnt, was sie immer stark gemacht hat: die Wahrung von wirtschaftlicher Stabilität, Rechtsstaatlichkeit oder innerer Sicherheit. Nur so kann man den eigenen Ansprüchen wieder gerecht werden - gerade dann, wenn die Zugkraft der Kanzlerin so deutlich nachlässt wie das im Moment der Fall ist.



Quelle: ots/Lausitzer Rundschau


#mehrGesellschaft
Der Sozialverbands-Präsident wirft der Bundesregierung vor, nicht rechtzeitig erkannt zu haben, dass ärmere Menschen stärker von der Pandemie betroffen sind.
Foto: Jordan Whitt

Mitte der Gesellschaft rutscht in Armut ab

Kurz vor der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat der Sozialverband Deutschland vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich gewarnt. "In den...
Es geht jedoch nicht nur um alte Schummeleien oder Schludrigkeiten. Vielmehr geht es darum, dass Giffey im September Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Die Glaubwürdigkeit von Franziska Giffey

Ob Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufgrund der Plagiate in ihrer Dissertation nun doch der Doktortitel entzogen wird oder nicht, könnte eine zu vernachlässigende Randnotiz sein....
Impfpass mit Eintragungen der beiden Impfungen
Foto: Superikonoskop / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Gefälschte Impfpässe: Polizeigewerkschaft fordert für Polizisten Zugang zu Impfdaten des RKI

In der Debatte um gefälschte Impfpässe und Impfbescheinigungen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) für Polizisten den Zugang auf die Impf-Datenbank des Robert-Koch-Instituts (RKI). Der...
Die Realität dagegen: Brandenburg und Sachsen gehören, was den Anteil der Erstgeimpften gegen Corona angeht, zu den Schlusslichtern in Deutschland.
Foto: WorldInMyEyes

Das dauert noch

Geimpfte können trotz Corona-Beschränkungen wieder mehr Freiheit genießen: Einkaufen oder Essen gehen zum Beispiel oder einen Kurzurlaub antreten. Das ist die Verheißung. Die Realität dagegen:...
Beim Netto-Vergleich liegen die Altersbezüge der freien Berufe aber noch immer 1,8-mal so hoch wie die durchschnittliche gesetzliche Rente.
Foto: pasja1000

Renten aus Versorgungswerken doppelt so hoch wie gesetzliche Renten

Die Altersrente der Versorgungswerke freier Berufe wie Ärzte, Apotheker, Notare oder Rechtsanwälte liegt mehr als doppelt so hoch wie die Altersrente gesetzlich Versicherter. Zahlten die...
Die Lage im Nahen Osten ist explosiver, als es zuletzt - auch überdeckt von der die ganze Welt beschäftigenden Corona-Krise - erschienen sein mag.
Foto: Wikimedia Images

Zurück auf der Tagesordnung: Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern

Der Frust der Palästinenser hat sich seit vielen Jahren aufgestaut. Nicht nur, dass ihre vor zwei Dekaden noch berechtigte Hoffnung, eines Tages in einem eigenen Staat leben zu können, teils durch...
Man hätte das viel früher vorbereiten können und müssen", sagte Landsberg
Foto: Alfred Derks

Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, drängt auf bundeseinheitliche Regelungen im Umgang mit Geimpften. "Die Aufhebung von Einschränkungen für bereits geimpfte...
Back To Top