Samstag, 04 Jul 2020
Horst Seehofer
Horst Seehofer Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  252 Worte im Text  vor 274 Tagen

Lange war es ruhig um den EU-Türkei-Flüchtlingspakt. Doch nun, kurz vor seinem geplanten Auslaufen nach drei Jahren, verschärft sich die Lage auf den griechischen Inseln. Seit Wochen flüchten wieder Tausende mit Booten über die Ägäis in die EU. Wie es dazu gekommen ist, will niemand so genau wissen. Die Verantwortung für die Eskalation, bei der am vergangenen Wochenende eine Mutter und ihr Kind starben, schieben sich beide Seiten gegenseitig zu. Klar ist jedoch, dass sowohl die Europäische Union als auch die türkische Führung unter Recep Tayyip Erdoğan an einer Verlängerung des Abkommens interessiert sind. Fraglich ist nur, zu welchem Preis. Wie es den Hilfesuchenden dabei geht, spielt - diplomatisch ausgedrückt - eine untergeordnete Rolle.

empty alt
Foto: Bram. / CC0 (via Unsplash)

Kapitalerhöhung der Bahn könnte gegen EU-Recht verstoßen

Das würden Horst Seehofer und seine für Migration verantwortlichen Ministerkollegen in der EU vielleicht anders sehen, wenn sie einmal Lesbos statt Athen oder Adana statt Ankara besuchen würden. Überbelegte Containersiedlungen mit schlechten hygienischen Bedingungen und ohne Perspektive auf ein »normales« Leben mit Job, Wohnung und Betreuung nach Kriegs- oder Fluchttraumata sind dort Alltag. Einige Euro aus dem Sechs-Milliarden-Budget des Abkommens sind sicher bei den in der Türkei ausharrenden Menschen gelandet. Aber die Ursache für ihre prekäre Lage ist damit nicht angepackt worden. Im Gegenteil: Der anhaltende Krieg in Nordsyrien könnte bald die nächste Fluchtwelle zur Folge haben. Doch wieder geht es bei den Gesprächen von Seehofer und Kollegen allein um neues Geld. Die Reise in die Region mag zur rechten Zeit kommen. Sie bleibt aber zwecklos, wenn ihre Ziele die falschen sind.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrGesellschaft
Unerkannte Infektionsherde wären gerade in Schulen fatal.
Foto: Annie Spratt

Guter Unterricht durch Lehrer vor Ort ist durch nichts zu ersetzen

Die Bänder in der Autoindustrie laufen wieder, in der Bundesliga rollt der Ball: Wo es handfeste wirtschaftliche Interessen gibt, finden sich Wege aus der Corona-Krise. Alle Hebel werden in Bewegung gesetzt....
Treffend spricht Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen davon, dass hier der Flügel längst der ganze Vogel geworden sei.
Foto: Vincent Eisfeld / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Die AfD macht sich selbst verdächtig

Die Beobachtung ihres gesamten Landesverbandes durch den Verfassungsschutz hat sich die Brandenburger AfD selbst zuzuschreiben. Wenn zum einen der AfD-Landeschef Andreas Kalbitz selbst dem eigenen...
Besonders lange dauert dabei die sogenannte Kundenphase von der Antragstellung bis zum Eingang der vollständigen Antragsunterlagen.
Foto: succo / CC0 (via Pixabay)

Arbeitslosengeld: Im Schnitt 49 Tage von Antragstellung bis Auszahlung

Wer seinen Job verliert und Arbeitslosengeld beantragt, muss im Schnitt 49 Kalendertage bis zur Auszahlung warten. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der...
Womöglich ist die Zeit der "Alles-unter-einem Dach"-Häuser einfach vorbei.
Foto: Magnussen, Friedrich (1914-1987) - Stadtarchiv Kiel / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Die Zeit der Warenhäuser ist vorbei

Was für ein Niedergang! Einst war die Warenhaus-Branche eine Sammlung klangvoller Namen: Horten, Hertie, Karstadt, Kaufhof teilten sich den großen Umsatzkuchen. Dann kam Amazon und machte den Weg...
Werde der Werkvertrag verboten, stünden einige Unternehmen "vermutlich kurzfristig vor erheblichen Personalproblemen".
Foto: Jai79 / CC0 (via Pixabay)

Geplantes Verbot von Werkverträgen: Fleischwaren-Präsidentin zweifelt an Durchsetzungsfähigkeit

Sarah Dhem, Präsidentin des Bundesverbandes der Fleischwarenindustrie, ist skeptisch, dass das von der Bundesregierung angekündigte Verbot von Werkverträgen in der Fleischwirtschaft so umgesetzt...
Die Politik muss mit unsicheren Wissen Entscheidungen treffen.
Foto: Alexandra Koch

Virologe Streeck sieht Schulöffnungen entspannt

Angesichts der vorzeitigen kompletten Öffnung der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen und allgemeiner Überlegungen in anderen Bundesländern, Unterricht und Kita-Betreuung früher und vollständig...
"Ich fürchte die Signalwirkung für Funktionäre vom Schlage des zurückgetretenen Schalker Aufsichtsrats-Chefs Tönnies, die eigentlich über große Vermögen verfügen, aber im Notfall mit dem Klingelbeutel vor der Politik stehen."
Foto: Rosa Luxemburg-Stiftung / CC BY 2.0 (via Flickr)

Kevin Kühnert gegen NRW-Landesbürgschaft für Schalke 04

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hat sich kritisch zu Plänen in Nordrhein-Westfalen geäußert, dem Fußball-Bundesligisten Schalke 04 mit einer Bürgschaft zu helfen. Kühnert...
Back To Top