Mittwoch, 08 Jul 2020
Foto: Palobserver / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)
 1 Minute Lesezeit  157 Worte im Text  vor 231 Tagen

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern gerät in den US-Präsidentschaftswahlkampf. Während die Demokraten als besonders kritisch gegenüber dem jüdischen Staat gelten, setzt Donald Trump auf einen pro-israelischen Kurs. Damit will er seine Stammwähler bei den Evangelikalen binden.

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Foto: Kurdishstruggle / CC BY 2.0 (via Flickr)

Moralische Bankrotterklärung

Nach den Niederlagen bei den Gouverneurswahlen in den eher republikanischen Bundesstaaten Kentucky und Louisiana ist Trump nervöser geworden. Ob die Nahost-Politik das passende Feld ist, um in den USA Stimmen zu holen, scheint fraglich.

Der umstrittene Vorstoß hat aber auch sein Gutes, weil er den Blick auf die Wirklichkeit lenkt - und zwar ganz unabhängig davon, ob man eine Zwei-Staaten-Lösung noch für machbar hält oder nicht. Denn selbst in diesem für die Palästinenser vielleicht besten Fall würden die großen israelischen Siedlungsblöcke im Westjordanland bleiben.

Die Palästinenser werden nie mehr das bekommen, was sie hätten bekommen können. Diese Einsicht fällt schwer. Aber sie ist Voraussetzung dafür, dass der Friedensprozess noch einmal beginnt.



Quelle: ots/Westfalen-Blatt
#mehrGesellschaft
Treffend spricht Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen davon, dass hier der Flügel längst der ganze Vogel geworden sei.
Foto: Vincent Eisfeld / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Die AfD macht sich selbst verdächtig

Die Beobachtung ihres gesamten Landesverbandes durch den Verfassungsschutz hat sich die Brandenburger AfD selbst zuzuschreiben. Wenn zum einen der AfD-Landeschef Andreas Kalbitz selbst dem eigenen...
Die Schulen benötigen die Zeit, um sich auf eine neue Art des Unterrichts einzustellen.
Foto: Andy Falconer

Schulen benötigen Zeit für das neue Lernen

Seit Mitte März befinden sich Schüler, Eltern und Lehrer in einem permanenten Ausnahmezustand. Mit der Entscheidung, alle Schulen zu schließen, hat die Landesregierung richtig gehandelt. Sie dürfte...
Besonders lange dauert dabei die sogenannte Kundenphase von der Antragstellung bis zum Eingang der vollständigen Antragsunterlagen.
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Arbeitslosengeld: Im Schnitt 49 Tage von Antragstellung bis Auszahlung

Wer seinen Job verliert und Arbeitslosengeld beantragt, muss im Schnitt 49 Kalendertage bis zur Auszahlung warten. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der...
Werde der Werkvertrag verboten, stünden einige Unternehmen "vermutlich kurzfristig vor erheblichen Personalproblemen".
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Geplantes Verbot von Werkverträgen: Fleischwaren-Präsidentin zweifelt an Durchsetzungsfähigkeit

Sarah Dhem, Präsidentin des Bundesverbandes der Fleischwarenindustrie, ist skeptisch, dass das von der Bundesregierung angekündigte Verbot von Werkverträgen in der Fleischwirtschaft so umgesetzt...
Der Begriff Rasse gehört, um es klar zu formulieren, auf den Müllhaufen der Geschichte.
Foto: Gemma Chua-Tran

Nicht unantastbar

Kritiker wittern eine Scheindebatte. Sie sprechen von Symbolpolitik ohne Gehalt, die sich wie so oft darin erschöpft, das gute Gewissen zu streicheln. Und sie warnen davor, ohne Not Hand an die...
Deutschland ist nicht durch und durch rassistisch, aber es gibt gefährliche rassistische Tendenzen.
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Rassismus in Deutschland: Schwarze Abgeordnete fordern "mehr Bereitschaft zuzuhören"

Die beiden schwarzen Abgeordneten Aminata Touré und Karamba Diaby haben an die Gesellschaft appelliert, sich intensiver mit Rassismus auseinanderzusetzen und bei rassistischen Vorfällen nicht...
"Ich fürchte die Signalwirkung für Funktionäre vom Schlage des zurückgetretenen Schalker Aufsichtsrats-Chefs Tönnies, die eigentlich über große Vermögen verfügen, aber im Notfall mit dem Klingelbeutel vor der Politik stehen."
Foto: Rosa Luxemburg-Stiftung / CC BY 2.0 (via Flickr)

Kevin Kühnert gegen NRW-Landesbürgschaft für Schalke 04

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hat sich kritisch zu Plänen in Nordrhein-Westfalen geäußert, dem Fußball-Bundesligisten Schalke 04 mit einer Bürgschaft zu helfen. Kühnert...
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