#zeitfokus.

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen Foto: EU2017EE / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  212 Worte im Text  vor 327 Tagen

Falls die Strippenzieher in der EU geglaubt hatten, mit ihren jüngsten Personalentscheidungen dem europäischen Gedanken und der Demokratie einen Dienst zu erweisen - sie erreichten das genaue Gegenteil. Den lieben langen Wahlkampf über ein paar Spitzenkandidaten durch den Kontinent tingeln zu lassen, um dann etwas ganz anderes einzufädeln, das erinnert stark an das von Walter Ulbricht überlieferte Diktum: »Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.«

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Foto: 12019 / CC0 (via Pixabay)

Die Arbeit von Kommunalpolitikern ist für Gemeinden unverzichtbar

Natürlich ist die Gemengelage in der vielgestaltigen Europäischen Union überaus schwierig. Ein Deal zwischen den Großmächten Frankreich und Deutschland ist dennoch kein Beitrag gegen, sondern eher ein Turbo für Politikverdruss. Auch wenn Angela Merkel nun hoffen kann, weit über ihre Kanzlerschaft hinaus mit Ursula von der Leyen eine politische Gefährtin in einer zentralen Position zu platzieren - als eine Art Vermächtnis.

Allerdings stehen hinter dem Namen von der Leyen nicht nur wegen der Tücken ihrer Ministerkarriere in Deutschland einige Fragezeichen. Sie ist - sofern sie tatsächlich Chefin der EU-Kommission wird - eine Präsidentin von Gnaden der Orbans, Kaczynskis und Salvinis. Die Rechtspopulisten hatten andere Kandidaten blockiert, von der Leyen aber abgenickt. Das ist kein lässlicher Schönheitsfehler, sondern eine schwere Hypothek. Um sich davon zu befreien, muss von der Leyen sich sehr klar gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit positionieren - verbal und praktisch.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrGesellschaft
Die Bundesländer müssen endlich gemeinsame Standards festlegen, der Föderalismus macht oft träge.
Foto: BMVI.de / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Corona hat Bildungslandschaft "unvorbereitet" getroffen

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Kultusminister für Defizite beim Online-Unterricht während der Schulschließungen verantwortlich gemacht. "Vor Corona gab es auch seitens der...
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Nur jede dritte Arztpraxis für Patienten mit Behinderung geeignet

Patienten mit Behinderungen haben in den meisten deutschen Arztpraxen das Nachsehen, weil die Einrichtungen nicht barrierefrei sind. Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe)...
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Foto: Aurelie Luylier

Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene fordert sofortige Öffnung von Kitas und Grundschulen

Mit Blick auf jüngste Studien fordert die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) eine sofortige Öffnung von Kindertagesstätten und Grundschulen. "Unter einem Schutzschild sollte es...
Hauptsächlich sie betreuen gleichzeitig die Kinder, die seit Mitte März nur teilweise in die Kita und lediglich alle paar Tage zur Schule gehen.
Foto: Bethany Beck

Mütter schultern die Hauptlast einer verfehlten Politik

In der Corona-Krise beherrschen Männer die öffentliche Debatte. Virologen geben die neuesten Forschungsergebnisse bekannt. Unternehmer, Gastwirte und Einzelhändler fordern Staatshilfen....
Insgesamt liegt der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten bei 19,3 Prozent.
Foto: Engin Akyurt

Aus dem Soli wird die Corona-Abgabe

Es geht um gewaltige Zahlen. Über eine Billion Euro haben Bund und Länder zur finanziellen Bewältigung der Corona-Krise in Aussicht gestellt. Allein in diesem Jahr hat der Bundestag schon einen...
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Foto: Annie Spratt

Corona und Lockerungen

So, jetzt ist gelockert. Viele Beschränkungen, denen wir wegen der Corona-Pandemie unterlagen, entfallen jetzt - bis auf Weiteres. Große Teile der Freiheit, die wir für einige Wochen nicht hatten,...
Fakt ist, dass der Einsatz von Politik, Gewerkschaften und nicht zuletzt engagierten Bürgern in den vergangenen Jahren zu Verbesserungen geführt hat - oft im Dialog mit den Unternehmen.
Foto: Jai79 / CC0 (via Pixabay)

Kommentar zu Werkvertragsarbeitern

Natürlich mögen die Lebensumstände vieler ausländischer Werkvertragsarbeiter hierzulande beklagenswert sein. Und natürlich wäre es wünschenswert, wenn das System der über Subunternehmen angeheuerten...
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