Freitag, 22 Jan 2021
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Es sei nur "die Spitze eines Eisbergs", was man bei der Präsidentenwahl in Österreich an Unregelmäßigkeiten habe nachweisen können: Mit seiner Behauptung hat der Anwalt der rechtspopulistischen FPÖ, immerhin ein früherer Justizminister, präzise in die Gefühls- und Gedankenwelt seiner Anhänger gezielt.

Christoph Schmidt
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

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Es geht nicht um falsch, am falschen Ort oder vor der Zeit ausgezählte Stimmen, die sich ja unter 4,5 Millionen auf 30 000 addieren können. Es geht vielmehr um Eisberge des Unrechts. Auch wenn die Anfechtung der Wahl keine Chance auf Erfolg hat: Ihren Dienst wird sie tun. Die Richter können argumentieren, wie sie wollen. Am Ende werden die Hüter der neuen Gewissheiten auch die Verfassungsrichter zum großen Schweigekartell rechnen. Wenn es dann keine neutrale Instanz mehr gibt, lässt sich alles frei bestreiten: Jedes Wahlergebnis, jede Tatsache. Sogar die Uhrzeit.



Quelle: ots/Frankfurter Rundschau


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