In einigen Wochen entscheidet der Oberste Gerichtshof Brasiliens über den Antrag auf Amtsenthebung wegen des Vorwurfs der Bilanzschönung gegen Präsidentin Dilma Rousseff.
"Nach dem Senat und Kongress werden dann die Richter beurteilen, ob es sich um ein Verbrechen handelt oder nicht - ob sie also ihr Mandat verliert oder nicht", sagt die Sozialwissenschaftlerin Camila Moreno in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagsausgabe).
"Auch wenn es keinen juristischen Tatbestand gibt, so gibt es eben einen politischen, der die ganze Dynamik vorantreibt". Parallel zum Amtsenthebungsverfahren läuft die Anti-Korruptionskampagne »Operation Lava Jato«. "Es scheint so, als ob in unterschiedlicher Form fast die ganze politische Klasse Brasiliens darin involviert wäre. Es handelt sich eben nicht um eine Episode, sondern die illegalen Praktiken waren strukturell und zeigen, wie Politik in Brasilien funktioniert und wie politische Kampagnen finanziert werden." Korruption sei tief in die staatlichen Strukturen, in Denken, Handlungen und Motivationen eingewoben", so die Akademikerin von der Bundesuniversität in Rio de Janeiro. "Die Krise eskaliert jeden Tag mehr, und es scheint in der Tat so, als ob ein Staatsstreich bevorstünde. Es wäre kein klassischer Staatsstreich durch die Militärs oder ein von ihnen unterstützter. Er wird unter dem Banner der Amtsenthebung im Zusammenspiel von Parlament und Gerichten durchgeführt", sagt die brasilianische Wissenschaftlerin.
Sie sieht aber auch eine Chance: "Die aktuelle Situation kann Möglichkeiten öffnen, die völlig aus dem Horizont geraten waren und die in interessante Richtungen weisen können. Da gibt es zum Beispiel sehr bekannte Künstler und Künstlerinnen, die sich für die Regierung und gegen einen Staatsstreich aussprechen, was katalytische Wirkungen haben könnte."
Quelle: ots/neues deutschland
