Wenn eine Medizin nicht wirkt und das schon eine ganze Weile, dann gebietet der klare Menschenverstand eigentlich, nach anderen Mitteln und Wegen zur Gesundung des Patienten zu suchen.
Nicht so bei Mario Draghi.
Der Chef der Europäischen Zentralbank macht den ohnehin schon billigen Euro noch billiger. Er flutet die Märkte noch stärker mit Geld, in der Hoffnung, dass die Banken mehr Kredite vergeben, um der kränkelnden Wirtschaft in weiten Teilen des Kontinents endlich auf die Beine zu helfen. Aber, ob der Leitzins 0,05 Prozent beträgt oder jetzt null, macht auch keinen Unterschied. Denn die Gründe für den Investitionsstreik liegen woanders: In China ist das Wachstum nur noch mäßig. Anderswo herrschen Krieg und Elend. Insbesondere in den südeuropäischen Ländern ist die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich hoch, was den Binnenkonsum lähmt. Und viele Regierungen sind nicht stabil. Ganz zu schweigen von den Staatshaushalten.
Solche Probleme lassen sich mit Null- und gar Strafzinsen offenbar nicht lösen. Dafür beschwört Draghis Irrsinn neue Probleme herauf. Wer spart, ist ja schon an Leiden gewöhnt. Wenn aber nun auch die gesetzliche Kranken- oder Pflegeversicherung für unvermeidbare Anlagen verstärkt zahlen muss, statt Gewinne daraus erzielen zu können, dann bekommt der Irrsinn eine soziale Dimension. Allein der Gesundheitsfonds musste schon im vergangenen Jahr 1,8 Millionen Euro "Strafe" an die Banken zahlen. Beitragsgeld, das so völlig zweckentfremdet wird. Auch die Anstrengungen der Bundesregierung zur Aufwertung der Betriebsrenten drohen ins Leere zu laufen. Denn wenn die Einzahlungen nichts bringen, kann man sie auch gleich unters Kopfkissen legen. Und noch eine Gefahr birgt die Politik des Billigst-Geldes: Immobilien sind gefragt wie nie. Das wiederum kann zu Blasen führen. Eine solche Blase war 2008 der Auslöser für eine weltweite Finanzkrise. Was braucht es eigentlich noch, um Draghis Kurs abzuschwören?
Quelle: ots/Lausitzer Rundschau
