Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die Grenzen der staatlichen Belastbarkeit erreicht.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die Grenzen der staatlichen Belastbarkeit erreicht. Foto: 383961 / CC0 (via Pixabay)
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD will weiter starke Konjunkturimpulse durch Förderprogramme setzen. Im Interview mit dem "Tagesspiegel" kündigte er drei spezifische Konjunkturpakete an: "Kunst und Kultur brauchen unbedingt ein eigenes Konjunkturprogramm, wir wollen den Kulturschaffenden massiv helfen", betonte der Vizekanzler. Außerdem kündigte Scholz an: "Wir müssen auch etwas tun für das Hotel- und Gaststättengewerbe, das schwer gebeutelt ist. Drittens bräuchten auch die Kommunen massive Unterstützung, sagte Scholz.

Es gehe jetzt darum, "mit Wumms" aus der Krise zu kommen, so Olaf Scholz
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Kein Wumms für die Menschen

"Wenn wir unseren Wohlstand erhalten und noch ausbauen wollen, ohne fossile Energien zu nutzen, setzt das einen unglaublichen Modernisierungsschub für unser Land voraus", sagte der Vizekanzler dem "Tagesspiegel". Scholz will staatliche Konjunkturimpulse für die Unternehmen gezielt dazu nutzen, um das Ziel eines klimaneutralen Wirtschaftens bis 2050 voranzutreiben und um die Digitalisierung zu verstärken. "Unser Paket muss schon in diesem und im nächsten Jahre wirken", betonte Scholz, der offen ließ, ob es deshalb einen weiteren Nachtragshaushalt geben soll.

Das gesamte Interview unter: https://www.tagesspiegel.de/25815026.html

Quelle: ots/Der Tagesspiegel
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