Dienstag, 29 Sep 2020
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Gerade in Wahlkampfzeiten wird häufig über Lobbyismus diskutiert: Wie viel Einfluss nehmen Lobbyisten wirklich auf die Politik und wie funktioniert diese Einflussnahme?

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Die rechte Eskalation

Der aktuelle Dieselskandal hat die Diskussion um die Autolobby neu belebt. Die Dokumentation "Die unsichtbare Macht - Lobby-Republik Deutschland", die ZDFinfo erstmals am Donnerstag, 7. September 2017, 20.15 Uhr, sendet, sucht nach Antworten auf Fragen nach der Transparenz: Wer zieht wann an welchen Strippen? Filmautor Stefan Jäger begibt sich auf eine Reise zu den Machtzentren des Lobbyismus. Auf einer Stadtführung durch Berlin wird deutlich, dass sich rund um den Reichstag viele Unternehmen, Verbände, PR-Agenturen und andere Lobbyisten angesiedelt haben. Rund 5000 Lobbyisten gibt es derzeit in der deutschen Hauptstadt - statistisch kommen damit auf einen Abgeordneten acht Lobbyisten. Doch sind Lobbyisten deswegen gleich als "fünfte Macht" im Staat zu bezeichnen, die beim Essen in teuren Restaurants den Politikern Entscheidungen einflüstern?

In der Dokumentation kommen auch Lobbyisten wie Thilo Bode zu Wort. Der ehemalige Chef von Greenpeace ist seit zehn Jahren Chef der Nichtregierungsorganisation "Foodwatch" und sagt, dass man nur durch Lobbyismus etwas im Sinne der Verbraucher ändern könne. Ist er der gute Lobbyist, nur weil er sich für gesunde und nachhaltige Ernährung engagiert? Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow berichtet aus eigener Erfahrung, wie unterschiedlich Lobbyisten versuchen, ihre Interessen in der Politik durchzusetzen und ihn und andere Abgeordnete zu beeinflussen. "Politik wird immer mehr zu einem Spielball der großen Konzerne. Mal werden Parlamentarier unter Druck gesetzt, mal setzen Lobbyisten auf Schmeicheleien", sagt er. Ein zweites großes Machtzentrum des Lobbyismus ist Brüssel, Sitz der EU. Vor Ort gibt Anwalt und Lobbyist Andreas Geiger einen Einblick in seine Art der Lobby-Arbeit.

Die Erstausstrahlung in ZDFinfo ist eingebettet in einen über sechsstündigen Doku-Abend zum Wahlkampf 2017. Ab 18.00 Uhr geht es los mit "Update Demokratie", woran sich ab 18.45 Uhr der ZDF-Dreiteiler "Wähl mich! - Jungpolitiker auf Stimmenfang" anschließt. Nach der Premiere von "Die unsichtbare Macht - Lobby-Republik Deutschland" folgt um 21.00 Uhr zunächst die ZDFinfo-Doku "Macht und Machenschaften - Das geheime System der Kartelle" und um 21.45 Uhr die Reportage "Die sieben größten Tricks der Populisten". Ab 22.30 Uhr sind die ZDF-Dokumentationen "Neues Wirtschaftswunder - Wer gewinnt beim Aufstieg?", "Macht! Kampf! Wahl! - Merkel gegen Schulz" (23.15 Uhr) und "#ichbindeutschland - Was Wähler wollen" (24.00 Uhr) zu sehen.

Die neue Dokumentation "Die unsichtbare Macht - Lobbyrepublik Deutschland" sendet ZDFinfo unter anderem erneut am Mittwoch, 13. September 2017, 0.45 Uhr, und am Sonntag, 17. September 2017, 24.00 Uhr.



Quelle: ots/ZDFinfo


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