Mittwoch, 02 Dez 2020
Foto: Skitterphoto / pixabay (CC)
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Seit November 2015 regiert in Polen allein die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Nach dem Ende des Kommunismus ist sie die erste Partei, die so viel Macht inne hat und diese nutzt sie für Reformen im Eiltempo. Ist Polens Demokratie in Gefahr?

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat eine baldmögliche Lockerung der Ausgangsauflagen in der Corona-Krise in Aussicht gestellt.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Pistorius verspricht: Einschränkungen nicht einen Tag länger als nötig

Moderator Klaus Weidmann spricht mit dem in Polen aufgewachsenen Autor und Journalist Hubert Wohlan und dem Politikwissenschaftler Prof. Ludger Kühnhardt im Studio. Außerdem zugeschaltet: Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament Elmar Brok und der ZDF-Korrespondent Winfried Schnurbus in Warschau.

Kritiker aus dem In- und Ausland befürchten eine Gefährdung der Demokratie in Polen. Die EU-Kommission prüft nun, ob Warschau mit seinen Beschlüssen gegen Europas rechtsstaatliche Grundsätze verstößt. Die polnische Regierung lässt sich derweil durch die vielen Proteste nicht beirren. Doch was genau ist das Ziel der PiS und ihrer Wähler? Was bedeutet Polens neuer Kurs für die europäische Zusammenarbeit, insbesondere in der Flüchtlingskrise? Und inwieweit belastet das Ganze die deutsch-polnische Freundschaft? Um diese Fragen geht es im phoenix Thema "Neue Regierung - neues Polen?".

phoenix Thema: Neue Regierung - neues Polen? - Montag, 25. Januar 2016, 14.45 Uhr



Quelle: ots/phoenix


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