Jens Spahn
Jens Spahn Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  256 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Betriebsrentner bereits ab Januar 2020 um rund 300 Euro jährlich entlasten. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung der sogenannten Doppelverbeitragung, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt, soll kommenden Montag vom Kabinett angenommen werden. "Wir wollen das Vertrauen in die betriebliche Altersvorsorge stärken. Wer fürs Alter vorsorgt, darf nicht der Gekniffene sein", sagte Spahn der NOZ. "Daher setzen wir die Senkung der Kassenbeiträge zur Betriebsrente nun zügig zum 1.1.2020 um."

Die Reiselust scheint den Bundesbürgern trotz allem erstmal nicht grundlegend abhanden gekommen zu sein.
Foto: Michael Siebert

Die Reise geht ins nahe Woanders

Der Koalitionsausschuss hatte am Sonntag neben der Grundrente auch Änderungen bei der Doppelverbeitragung vereinbart. Statt einer Freigrenze von derzeit 155,75 Euro, bei deren Überschreiten Krankenkassenbeiträge von 15,6 Prozent auf die komplette Betriebsrente fällig werden, soll laut Spahns Gesetzentwurf ab Januar ein Freibetrag von zunächst 159 Euro gelten. Nur von Rentenbezügen oberhalb dieser Grenze werden dann noch Krankassenbeiträge abgezogen.

"Das Drittel der Betriebsrentner mit kleinen Betriebsrenten zahlt gar keinen Beitrag, ein weiteres knappes Drittel zahlt maximal den halben Beitrag, und das gute Drittel mit höheren Betriebsrenten wird auch spürbar entlastet", sagte Spahn der NOZ. Im Gesetzentwurf heißt es, diese würden jährlich um rund 300 Euro entlastet. "Alle Betriebsrentner haben also was davon", erklärte der Minister. "Das ist auch ein wichtiges Signal für die junge Generation: Es lohnt sich, privat vorzusorgen."

Die Beitragsausfälle für die Krankenkassen beziffert das Ministerium auf 1,2 Milliarden Euro jährlich. 2020 sollen die Mindereinnahmen vollständig vom Gesundheitsfonds ersetzt werden. In den folgenden drei Jahren sollen die Zuschüsse aus dem Fonds an die Kassen von 900 auf 300 Millionen Euro gesenkt werden.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
Die Urteile in den Rechtssachen Apple und Amazon zeigen, dass das Wettbewerbsrecht nur bedingt taugt.
Foto: Steve Morgan / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Urteil über Amazons Steuerdeals: Rechtens, nicht gerecht

Erst Apple, nun Amazon: Erneut erleiden Europas Wettbewerbshüter eine krachende Niederlage vor Gericht. Weil die Konzerne mehr als zweifelhafte Steuerdeals mit Irland und Luxemburg ausgehandelt...
Profitstreben und Pflege vertragen sich nicht gut. Gespart wird am Menschen.
Foto: Mufid Majnun

Ein krankes System: Die Pflege-Branche ist selbst ein Pflegefall

Mangel an Fachpersonal, mitunter niedrige Löhne und harte Arbeitsbedingungen - schon vor Corona waren die Probleme in der Pflege bekannt. Die Pandemie hat diese lange bekannten Probleme verschärft,...
Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess.
Foto: Hosny Salah

Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für...
ThyssenKrupp Quartier in Essen
Foto: Armin von Preetzmann / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Geduldsprobe: Thyssenkrupp

Verkehrte Welt: Thyssenkrupp hat mit Rückenwind von der Konjunktur das zweite Quartal mit einem stolzen operativen Gewinn abgeschlossen und vor diesem Hintergrund die Prognose zum zweiten Mal in...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
"Bürgermeister daran messen, was er real leistet" - Linken-Politikerin greift SPD-Chefin Esken scharf an - Neben Kritik auch Lob für "Querdenker"
Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht verteidigt Palmer und ist offen für Koalition mit den Grünen

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den umstrittenen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf in Schutz genommen, ein Rassist zu sein. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker...
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Back To Top