Sonntag, 05 Jul 2020
Was hängen bleibt: Egoismus und brutaler Umgang in der SPD.
Was hängen bleibt: Egoismus und brutaler Umgang in der SPD. Foto: SSGT Cherie A. Thurlby, USAF - Still Image: 011016-F-7203T-002 / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  266 Worte im Text  vor 59 Tagen

Man muss nicht gedient haben, um Wehrbeauftragter des Bundestags zu werden. Es geht nicht um den eigenen Dienst an der Waffe, sondern um die parlamentarische Kontrolle, wie es den Soldatinnen und Soldaten dabei geht. Der - oder die - Wehrbeauftragte muss vor allem eines können: Vertrauen schaffen und Missstände erkennen, um Mängel, Skandale und Rechtsextremismus in der Truppe zu benennen und die Freiwilligenarmee als Ganzes zu schützen. Für Deutschland.

Die große Treppe im Bundeskanzleramt in Berlin.
Foto: Tobias Nordhausen / CC BY 2.0 (via Flickr)

Merkels Mission birgt ein Risiko

Darum kümmert sich nun die Sozialdemokratin Eva Högl. Mit der Bundeswehr hatte sie erst wenig zu tun, aber ihre Qualifikation als Juristin in Innen- und Rechtsfragen ist unbestritten. Die Chance ist also da, dass Högl im besten Sinne eine Anwältin der Soldaten werden kann. Nur hat ihre SPD wieder einmal mit großem Theater um einen Posten das Ansehen der Partei beschädigt. Högl wird viel Zeit brauchen, bis ihr Name mit den Inhalten dieses Amtes und nicht mehr mit der Schlammschlacht darum verbunden wird.

Hans-Peter Bartels, in der Truppe geachtet, muss als Wehrbeauftragter gehen, weswegen seine Frau, Susanne Gaschke, aus der Partei austritt. Johannes Kahrs, Oberst der Reserve und lange im Glauben, er würde Bartels Nachfolger, weswegen er schon für mehr Personal in dem Amt gesorgt hat, passt doch nicht ins Konzept des eher pazifistisch angehauchten Fraktionschefs Rolf Mützenich. Daraufhin wirft Kahrs alle seine Ämter weg, wie es ihm Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin vorgemacht hat. Bartels wiederum ist kaltgestellt wie einst die Parteivorsitzenden Beck, Schulz und Gabriel.

Was hängen bleibt: Egoismus und brutaler Umgang in der SPD. Kompromiss und Parteifrieden haben keinen hohen Stellenwert. Das weckt kein Vertrauen. Das stößt einfach nur ab.

Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Der einstmals unbeliebte Franke hat heute deutschlandweit höhere Akzeptanzwerte als sein rheinischer Kollege.
Foto: European People's Party / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Söder regiert, Laschet reagiert

Schon wieder NRW. Mit Heinsberg begann die Corona-Krise. Mit Gütersloh droht die zweite Welle. Und erneut zeigt sich, wie schlecht es ums Krisenmanagement im Land bestellt ist. Zu spät, zu...
"Viel zu viele Leute, zu wenige Masken, zu wenig Abstand - das ideale Super-Spreading-Event!"
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Demos sind "ein Sargnagel" für die noch bestehende Corona-Regeln

Angesichts der jüngsten Massendemonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach strengere Regeln, um eine zweite Corona-Welle zu verhindern....
Freitag räumte Amthor ein: "Es war ein Fehler."
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Union wird zur Aufklärung im Fall Amthor gedrängt

Nach den Enthüllungen über die Nebentätigkeit des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor wächst der Druck auf die CDU, die Unionsfraktion und den Bundestag, den Fall genau zu untersuchen. Norman...
Wegen der Corona-Pandemie verschanzen sich Teile der öffentlichen Verwaltungen weiterhin hinter abgesperrten Türen und Anrufbeantwortern.
Foto: USCDCP /CC0

Beamte im Corona-Modus

Alle freuen sich über die Corona-Lockerungen. Geschäfte, Restaurants, Kinos und Urlaubsorte begrüßen ihre Gäste mit herzlichen Willkommensschildern. Theaterschauspieler unterhalten mit aus dem Boden...
Hinter der Hausse am Aktienmarkt steht die Flutung der Finanzmärkte mit Liquidität.
Foto: Nationaal Archief / Public Domain (via Wikimedia Commons)

Der Gipfel des Absurden

Die Welt befindet sich in der schwersten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren, aber die Aktienmärkte befinden sich in Jubelstimmung: Der US-Technologieindex Nasdaq Composite erreichte am Montag...
Söder spricht offen aus, was im politischen Berlin viele annehmen.
Foto: Michael Lucan / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Die Mehrwertsteuer wird zum Spielball

Wenn sich Spitzenpolitiker etwas in die Hand versprechen, ist das meistens nicht viel wert. Das müsste eigentlich auch Finanzminister Olaf Scholz nach 30 Jahren in der Politik wissen. Laut Scholz...
Das EU-weite Verbot kam erst 22 Jahre nachdem die Rattenstudie Hinweise auf die Gefahr geliefert hatte.
Foto: Erich Westendarp

Forscher fordern Konsequenzen aus Pestizidskandal

Schwedische WissenschaftlerInnen erheben schwere Vorwürfe gegen den Chemiekonzern Dow Chemical/Corteva und Pestizid-Zulassungsbehörden. "Der Hersteller des Insektizids Chlorpyrifos hat die...
Back To Top