Angela Merkel
Angela Merkel Foto: Armin Linnartz / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  387 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu ihrem 65. Geburtstag gleich zwei Geschenke selbst gemacht. Ursula von der Leyen sitzt künftig an den Hebeln der Machtzentrale Europas. Und eine weitere Vertraute, Annegret Kramp-Karrenbauer, ist als neue Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende wieder ins Rennen um die Kanzlerschaft zurückgekehrt. Merkel hat mit ihrem Schachspiel um die Macht gleich mehrere - auch eigene - Probleme auf einmal aus dem Weg geräumt.

Als Vorteile der geplanten Neuverteilung der Aufgaben führte das Ministerium an, dass die Kontroll-Belastung auf den Bauernhöfen verringert werde, da nur noch eine Behörde zuständig sei.
Foto: Matthias Böckel

Antibiotika im Stall: Agrarministerium will Landesbehörde Kontrolle entziehen

Ursula von der Leyen hatte mittlerweile einen derart großen Scherbenhaufen aufgetürmt, dass sie als Verteidigungsministerin ein Problem in Merkels Kabinett war. Die Liste an Pannen ist lang bei der Bundeswehr: »Gorch Fock«, Material- und Ausrüstungsmängel, blamable Ausfälle bei der Flugbereitschaft des Bundestages, die Berater-Affäre und die schlechte Stimmung in der Truppe sind nur einige Gründe, warum von der Leyen nicht mehr lange zu halten gewesen wäre. Nicht alles ist ihr persönlich anzulasten. Dennoch hinterlässt sie kein bestelltes Feld, sondern eine Bundeswehr voller Baustellen. Als der CSU-Politiker Manfred Weber, von dem Merkel ohnehin nicht überzeugt erschien, raus aus dem Rennen war, konnte sie von der Leyen nach Brüssel wegloben und somit gleichzeitig den Weg für AKK in die Regierung frei machen. Europa-Spitzenposten gut besetzt, ihrer möglichen Nachfolgerin ein wichtiges Amt mit viel Verantwortung zugespielt - besser hätte es aus Merkels Sicht nicht laufen können. Politik ist eben ein knallhartes Geschäft. Da geht es um Macht und Posten - nicht immer nur darum, wie die Öffentlichkeit das findet. Weil niemand anderes das politische Spiel um den Machterhalt besser beherrscht als Angela Merkel, hält sich die Rücksichtnahme gegenüber einer zum Teil aufgewühlten Öffentlichkeit angesichts nicht nachvollziehbarer Personalentscheidungen mit »Beförderungen« in Grenzen. Drohende Umfrageverluste und eine weiter zunehmende Politikverdrossenheit müssen hintenanstehen, wenn die Macht gesichert werden will - und die Probleme in den eigenen Reihen selbst so groß sind, dass schnelles Handeln nötig ist. Alles andere bedeutet Schwäche. Für Annegret Kramp-Karrenbauer ist es die vielleicht letzte Chance, noch die Kurve Richtung Kanzleramt zu kriegen. Als Verteidigungsministerin kommt sie jetzt auf die große politische Bühne. Sie riskiert viel und muss kämpfen und sich bewähren. Auch Ursula von der Leyen ging volles Risiko - und gewann. Merkel hat die Weichen gestellt. Ob ihr Plan aufgeht, hängt von den Landtagswahlen im Herbst, der Entscheidung der SPD über ihre Vorsitzenden, vom Wirken Kramp-Karrenbauers als Ministerin und nicht zuletzt auch von Merkels eigener Gesundheit ab.



Quelle: ots/Westfalen-Blatt
#mehrNachrichten
Natur- und Umweltschutz und eine echte sozial-ökologische Wende funktionieren nur dann, wenn alle Menschen mitgenommen und niemand zurückgelassen wird.

Klimaschutzgesetz darf soziale Fragen nicht ignorieren

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider...
Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess.
Foto: Hosny Salah

Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für...
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
"Bürgermeister daran messen, was er real leistet" - Linken-Politikerin greift SPD-Chefin Esken scharf an - Neben Kritik auch Lob für "Querdenker"
Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht verteidigt Palmer und ist offen für Koalition mit den Grünen

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den umstrittenen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf in Schutz genommen, ein Rassist zu sein. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker...
Back To Top