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Das Versagen von de Maizière

Foto: A.Savin / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)

Politik
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Das Versagen von de Maizière

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Ravensburg (ots) - Besser macht das die Sache nicht. Wenn der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, das Handtuch wirft, angeblich aus persönlichen Gründen, ist nichts gewonnen. Die Behörde wird dadurch nicht schneller, die Asylanträge stapeln sich weiter. Die Verantwortung dafür liegt in erster Linie ohnehin nicht beim Behördenchef, sondern bei der Politik.

Natürlich hätte Schmidt lauter um Hilfe rufen müssen, natürlich hätte er Unterstützungsangebote aus den Ländern annehmen müssen. Aber genauso klar ist, dass Innenminister Thomas de Maizière die politische Verantwortung für das beispiellose Versagen in der Flüchtlingspolitik trägt.

Sicher, kein Mensch konnte wissen, dass 800000 Flüchtlinge so plötzliche kommen. Aber dass es tendenziell mehr werden, war absehbar. Wenn das Bundesamt im letzten Jahr insgesamt 130000 Entscheidungen traf, heute aber schon fast 300000 Anträge auf Halde liegen und 800000 Flüchtlinge neu kommen, dann ist es ein sehr einfaches Rechenexempel, dass selbst die Verdoppelung des Personals nicht reicht. Das Schlimmste: Lange Asylverfahren kommen jenen zugute, die keinen Asylgrund haben, aber so trotzdem in Deutschland bleiben können. Und es schadet politisch Verfolgten, die sich um Arbeitsplatz und Integration bemühen - und stattdessen monatelang warten müssen.

Angela Merkel hat in der Flüchtlingskrise menschlich gehandelt und damit eine Politikwende sondersgleichen eingeleitet. In einer solchen Situation braucht sie Minister wie Wolfgang Schäuble, die nüchtern die Lage beurteilen und schon mal Sparpakete schnüren. Aber keine Minister, die weiterhin nach Recht und Gesetz in aller Ruhe verwalten, anstatt zu gestalten. Thomas de Maizière hat nicht zum ersten Mal versagt. Auch als Verteidigungsminister machte er bei der Drohne Eurohawk keine gute Figur. Er ist gewiss ein zuverlässiger und honoriger Politiker, aber jene Tatkraft, die in Krisen vonnöten ist, lässt er vermissen. Insofern erscheint der Rücktritt von Schmidt in erster Linie als Bauernopfer.



Quelle: Schwäbische Zeitung


289 Wörter im Bericht.

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