Donnerstag, 26 Nov 2020
Björn Höcke auf einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Nordhausen
Björn Höcke auf einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Nordhausen Foto: Vincent Eisfeld / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  269 Worte im Text  vor 258 Tagen

Recht hatte der AfD-Bundesvorstand, als er Anfang 2017 eine Randfigur ausschließen wollte, weil sie eine "übergroße Nähe zum Nationalsozialismus" habe. Doch der damit gemeinte Björn Höcke blieb. Nicht zuletzt, weil starke Kräfte innerhalb der AfD nicht auf einen übergroßen Zuspruch von Wählern aus dem rechtsextremen Rand der Gesellschaft verzichten wollten. Es ist gut, richtig und seit Langem überfällig, dass sich der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem gegenüber Feinden der Demokratie das nun intensiv anschaut.

Hinter der Hausse am Aktienmarkt steht die Flutung der Finanzmärkte mit Liquidität.
Foto: Nationaal Archief / Public Domain (via Wikimedia Commons)

Der Gipfel des Absurden

Allerdings ist der Zeitpunkt verpasst worden, an dem der Warnschuss gegen den Bug des Schiffes AfD eine schnelle Richtungsänderung hätte auslösen können. Längst geben Höcke und seine Gefolgsleute den Kurs vor, lassen sich für ihre detonierenden Torpedos gegen die parlamentarische Demokratie in Thüringen feiern. Sie können mit Genugtuung beobachten, wie die Männer und Frauen auf der Brücke absolut "flügel"-konform navigieren, um ihre Posten nicht zu gefährden.

Deshalb müssen im Hintergrund ganz andere Überlegungen reifen. Sie haben damit zu tun, dass der Verfassungsschutz genügend Belege dafür gefunden hat, dass jener "Landolf Ladig", der für ein NPD-Blatt verfassungsfeindliche Texte verfasste, kein anderer als Björn Höcke ist. Während das Verfassungsgericht ein Verbot der NPD noch ablehnte, weil ihr Einfluss zu klein sei, um von einer Gefährdung sprechen zu können, so muss die von Ladig-Höcke gesteuerte AfD ganz anders bewertet werden. Nun ist hohe Kunst gefragt: Mit den AfD-Sympathisanten so umgehen, dass sie sich nicht wegen ungerechtfertigter Schläge mit der "Nazi"-Keule nur noch enger an die AfD binden. Zugleich aber Material sammeln, um bei einem weiteren Wegdriften der Partei zügig auch das Verbot aus dem Werkzeugkasten der Demokratie holen zu können.

Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Demnach meldeten Mitarbeiter im Rahmen einer internen Sonderauswertung für Juni 2020 insgesamt 106 private Finanzgeschäfte mit Bezug zur Wirecard AG.
Foto: Thomas Wolf / CC0 via Wikimedia Commons

Bafin-Mitarbeiter schlossen Wirecard-Geschäfte noch nach Insolvenzmeldung ab

Beschäftigte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz Bafin, haben auch noch lange nach offiziellen Meldungen zum Milliardenbetrug beim einstigen Dax-Aufsteiger Wirecard private...
"Deutschland sollte fest an der Seite Frankreichs und Österreichs stehen und dies deutlicher artikulieren", sagte Kuhle
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Deutschland muss im Kampf gegen Islamismus deutlicher werden

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Konstantin Kuhle, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich im Kampf gegen den islamistischen Terror deutlicher an die Seite Frankreichs...
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Foto: Harald Krichel / CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Göring-Eckardt macht Druck bei Novemberhilfen

Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat eine von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Ausweitung der November-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige begrüßt. "Dass sich...
Es ist nicht auszuschließen, dass ein Teil der Anhängerschaft Trumps den Vorwurf des Wahlbetrugs ernst nimmt und glaubt, die amerikanische Demokratie notfalls auch mit Waffen verteidigen zu müssen.
Foto: Daniel Stub

US-Wahl: "Es kann jetzt zu Gewalt kommen"

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat vor dem Hintergrund eines als extrem eng erwarteten Ausganges der Präsidentenwahl in den USA Unruhen nicht...
Trump hat viel stärker als alle seine Vorgänger versucht, das ganze politische System auf sich selbst auszurichten und normale Verfahren zu umgehen oder auszuhebeln.
Foto: Kayle Kaupanger

Brandstifter im Weißen Haus

Die Wahlen brachten nicht das erhoffte klare Ergebnis. Hat Donald Trump noch über die 2016 mobilisierte Anhängerschaft hinaus ein zusätzliches Reservoir anzapfen können?
Im Gastgewerbe gibt es große Unsicherheiten bezüglich der im Zuge der Lockdown-Entscheidung von Bund und Ländern zugesagten Finanzhilfen.
Foto: planet_fox

Außerhaus-Umsatz von Gastronomen soll nicht auf Coronahilfe angerechnet werden

In der Gastronomie soll es im neuerlichen Lockdown keine Anrechnung von Einnahmen aus dem Außerhaus-Verkauf auf die Corona-Finanzhilfen des Staates geben. Das hat Bundeswirtschaftsminister Peter...
Donald Trump ist kein Betriebsunfall der amerikanischen Geschichte.
Foto: History in HD

Zersetzend

Geschichte wiederholt sich nicht? Bei traumatischen Präsidentschaftswahlen in den USA anscheinend schon. Donald Trump ohne Chance? Dieses Mal wie vor vier Jahren falsch. Auch diesmal keine blaue...
Back To Top