Foto: U. Leone / Pixabay CC0
 1-2 Minuten Lesezeit  264 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Der deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor dem Auto-Gipfel an diesem Montag von Kanzlerin und Kommunen die "pauschale Verteufelung von Dieselmotoren" scharf kritisiert. Fahrverbote kämen einer "Enteignung für die Pendler aus den ländlichen Regionen gleich", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Fraglich sei, ob es dafür überhaupt eine belastbare gesetzliche Grundlage gebe.

Bleibt die Kernfrage: Kann Söder überhaupt Kanzler?
Foto: Josef A. Preiselbauer

Der Reiz der Kanzlerkandidatur

Derzeit sei der Dieselmotor - auch zur Einhaltung der Klimaziele der Bundesregierung - nicht zu ersetzen. "Wir brauchen daher saubere Motoren und müssen alle verfügbaren technischen Möglichkeiten zur Nach- und Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen nutzen", forderte Landsberg. Das "Diesel-Bashing", wie es derzeit vor allem durch die Deutsche Umwelthilfe stattfinde, verstelle den Blick auf die vorhandenen Lösungsmöglichkeiten. "Die Politik darf sich nicht wie bisher treiben lassen", betonte der Hauptgeschäftsführer. Deutschland könne es sich nicht leisten, Städte lahmzulegen oder die Gesundheit der Menschen zu gefährden. "Wir erwarten daher, dass jetzt schnell die Weichen in Richtung nachhaltiger, sauberer Mobilität gestellt werden", sagte der Vertreter des Städte und Gemeindebunds.

Landsberg sprach sich für langfristige Strategien anstelle kurzfristiger Effekte aus. "Vor allem die Automobilhersteller sind verpflichtet, dazu einen signifikanten Beitrag zu leisten", sagte er. Laut Landsberg muss die Bundesregierung mit den Kommunen und den Vertretern der Bundes-und Landespolitik einen Masterplan zur künftigen Mobilität in Kommunen vereinbaren. Zu diesem Masterplan gehört nach seinen Worten die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs, die verstärkte Förderung des Radverkehrs und die Reduzierung des Individualverkehrs in den Ballungsräumen. "Derzeit ist jedes dritte Auto in den deutschen Innenstädten auf der Suche nach einem Parkplatz", erklärte Landsberg. Dies könne durch eine intelligente digitale Verkehrssteuerung deutlich verringert werden.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung


#mehrNachrichten
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Back To Top