Foto: Don McCullough / Flickr (CC)
 1-2 Minuten Lesezeit  233 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Reglementierung von Drohnen treffen in der SPD auf Unterstützung.

Die SPD-Vorsitzende Esken hatte in einem Zeitungsinterview einen "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" beklagt .
Foto: Bankenverband / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Bundesjustizministerin sieht kein "strukturelles Rassismusproblem" bei Polizei

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Niedersachsens Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD), "Drohnen werden in nicht allzu ferner Zukunft viele und wesentliche Bereiche unseres Alltags, aber auch der inneren Sicherheit elementar verändert haben". Gerade auch angesichts der Risiken, die damit verbunden seien, "braucht es schnell verbindliche gesetzliche Regelungen für den Betrieb. Es ist schön, dass das jetzt auch in Berlin so gesehen wird", ergänzte Pistorius, der im Sommer einen Länder-Vorstoß für Beschränkungen etwa von Reichweite und Tragfähigkeit unternommen und vor kriminellem Missbrauch gewarnt hatte.

Den Plänen der Bundesregierung zufolge sollen gewerbliche Nutzer für die ferngelenkten Fluggeräte einen Führerschein brauchen und alle Drohnen ab 500 Gramm Gewicht einer Kennzeichnungspflicht unterliegen, berichtete die "Bild am Sonntag". Die geplante Neuregelung sieht zudem ein Verbot von privaten Drohnenflügen über bestimmten Gebieten vor. Dazu zählen unter anderem Industrieanlagen, Justizvollzugsanstalten, militärische Anlagen, Unglücksorte oder Katastrophengebiete.

Sicherheitsbehörden hatten nach NOZ-Informationen das Gefahrenpotenzial von Drohnen in diesem Jahr umfassend untersucht, auch mit Blick auf eine potenzielle Nutzung für Anschläge. Die Experten waren hochgradig beunruhigt, denn die Fluggeräte lassen sich unter Nutzung allgemein zugänglicher Utensilien mit Sprengstoff bestücken, auf immense Geschwindigkeiten beschleunigen, anonym und risikolos steuern und gegen Störsender der Polizei effektiv abschirmen. Hinzu kommen Haftungsfragen und Risiken ohne kriminellen Hintergrund durch die schlichte Menge der eingesetzten Geräte.



Quelle: ots / Neue Osnabrücker Zeitung


#mehrNachrichten
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Back To Top