Im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages gab es einen kleinen Knall: Der BND soll nicht nur den USA geholfen haben beim Ausspähen von anderen Staaten. Er hat selbst gespitzelt. Ein kleiner Knall - denn wirklich überraschend ist diese Information nicht.
Was bislang geschah: Edward Snowden macht im Juni 2013 darauf aufmerksam, dass die US-Sicherheitsbehörde NSA weitreichend Kommunikationsdaten auch in Deutschland sammelt. Im Juli gibt der Bundesverfassungsschutz zu, ein NSA-Spähprogramm zu benutzen. Im August beendet Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die Späh-Affäre und im Oktober 2013 findet Kanzlerin Angela Merkel - als das Abhören ihres Mobiltelefons bekannt wird - ihre oft wiederholten Worte: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht."
Dieser Satz klingt jetzt völlig naiv. Dass der BND enge Partner von Deutschland überwacht, ist keine Neuigkeit. Im April dieses Jahres wurde bekannt, dass der deutsche Nachrichtendienst Tausende sogenannte Selektoren - Suchbegriffe aus IP-Adresse, Kürzeln und mehr - an die NSA geliefert hat. Nun soll der BND auch eigene Selektoren verwendet haben. Dass dies lange nicht öffentlich wurde, liegt schlichtweg auch an Arbeitsweisen von Geheimdiensten. Sie sollen den Staaten Erkenntnisse liefern, die ihnen sonst niemand auf dem Silbertablett serviert.
Macht dies die Arbeitsweise des BND nun besser? Definitiv nicht. Dem Parlamentarischen Kontrollgremien wurden offenbar bewusst Aktionen des Nachrichtendienstes verschwiegen. Wer wusste was? Klare Worte statt "geht gar nicht"-Aussagen sind nötig. Auch an die Bürger, die den Nachrichtendienst bezahlen.
Quelle: ots / Thüringische Landeszeitung
