Foto: Markus Spiske / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  211 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Die Überlegungen des LINKE-Politikers René Wilke sind nicht nur angesichts der dramatischen Schwächung seiner Partei nach den Landtagswahlen vom Sonntag naheliegend. Sollte die ebenfalls darniederliegende SPD, um ihres Überlebens willen, sich demnächst auf ihre politischen Ursprünge besinnen, also wieder für sozialen Ausgleich im Kapitalismus sorgen wollen, stünde die Frage tatsächlich auf der Tagesordnung. Denn wozu braucht es zwei sozialdemokratische Parteien?

NRW akzeptiert die Atteste, ohne sie von Amtsärzten überprüfen zu lassen - um die Gesundheitsämter nicht noch mehr zu belasten, wie es aus dem Schulministerium heißt.
Foto: novologic

Corona: 6355 Lehrer in NRW vom Unterricht befreit

Im Kern ist die LINKE, zumindest in Ostdeutschland, schließlich nichts anderes als das, was die SPD früher mal war. LINKE-Politiker Gregor Gysi hat das unter Verweis auf die von den Sozis im Zuge der Agendapolitik hinterlassenen politischen Leerstellen mehrfach betont. Und ja, in Zeiten, in denen Teile des Kapitals auf autoritäre bis faschistoide Kräfte setzen und Linke keine Mehrheiten gewinnen können, ist das nicht so wenig.

In Brandenburg kommt hinzu, was Wilke nüchtern konstatiert: In der Landesregierung harmonieren SPD und LINKE nicht nur prächtig, sie sind auch kaum voneinander zu unterscheiden. Politik wird für »unser Land« gemacht, auf Ausgleich zugunsten Ärmerer und auf Integration von Migranten sind ebenfalls beide Parteien bedacht. Von Überwindung des herrschenden menschenfeindlichen Systems ist bestenfalls auf LINKE-Bundesebene mal etwas zu hören. Mit einer Fusion verschwände die antikapitalistische Perspektive jedoch faktisch gänzlich aus dem politischen Diskurs der Bundesrepublik. Das wäre fatal.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrNachrichten
Profitstreben und Pflege vertragen sich nicht gut. Gespart wird am Menschen.
Foto: Mufid Majnun

Ein krankes System: Die Pflege-Branche ist selbst ein Pflegefall

Mangel an Fachpersonal, mitunter niedrige Löhne und harte Arbeitsbedingungen - schon vor Corona waren die Probleme in der Pflege bekannt. Die Pandemie hat diese lange bekannten Probleme verschärft,...
Die Urteile in den Rechtssachen Apple und Amazon zeigen, dass das Wettbewerbsrecht nur bedingt taugt.
Foto: Steve Morgan / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Urteil über Amazons Steuerdeals: Rechtens, nicht gerecht

Erst Apple, nun Amazon: Erneut erleiden Europas Wettbewerbshüter eine krachende Niederlage vor Gericht. Weil die Konzerne mehr als zweifelhafte Steuerdeals mit Irland und Luxemburg ausgehandelt...
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
Wenn Klimaschutz lediglich auf dem Papier stattfindet, ist das staatlich subventionierter Klimabetrug.
Foto: Goran Horvat

Bund zahlt halbe Milliarde Euro Förderung für Hybrid-Autos

Die Bundesregierung hat Kauf oder Leasing von sogenannten Plug-in-Hybridfahrzeugen in den vergangenen fünf Jahren mit mehr als einer halben Milliarde Euro subventioniert. Seit 2016 wurden bei...
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Natur- und Umweltschutz und eine echte sozial-ökologische Wende funktionieren nur dann, wenn alle Menschen mitgenommen und niemand zurückgelassen wird.

Klimaschutzgesetz darf soziale Fragen nicht ignorieren

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider...
"Bürgermeister daran messen, was er real leistet" - Linken-Politikerin greift SPD-Chefin Esken scharf an - Neben Kritik auch Lob für "Querdenker"
Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht verteidigt Palmer und ist offen für Koalition mit den Grünen

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den umstrittenen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf in Schutz genommen, ein Rassist zu sein. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker...
Back To Top