#zeitfokus.

Mittwoch, 27 Mai 2020
Foto: Markus Spiske / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  211 Worte im Text  vor 267 Tagen

Die Überlegungen des LINKE-Politikers René Wilke sind nicht nur angesichts der dramatischen Schwächung seiner Partei nach den Landtagswahlen vom Sonntag naheliegend. Sollte die ebenfalls darniederliegende SPD, um ihres Überlebens willen, sich demnächst auf ihre politischen Ursprünge besinnen, also wieder für sozialen Ausgleich im Kapitalismus sorgen wollen, stünde die Frage tatsächlich auf der Tagesordnung. Denn wozu braucht es zwei sozialdemokratische Parteien?

Tesla-Factory Tilburg, Holland
Foto: Jakob Härter / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Tesla braucht Unterstützung

Im Kern ist die LINKE, zumindest in Ostdeutschland, schließlich nichts anderes als das, was die SPD früher mal war. LINKE-Politiker Gregor Gysi hat das unter Verweis auf die von den Sozis im Zuge der Agendapolitik hinterlassenen politischen Leerstellen mehrfach betont. Und ja, in Zeiten, in denen Teile des Kapitals auf autoritäre bis faschistoide Kräfte setzen und Linke keine Mehrheiten gewinnen können, ist das nicht so wenig.

In Brandenburg kommt hinzu, was Wilke nüchtern konstatiert: In der Landesregierung harmonieren SPD und LINKE nicht nur prächtig, sie sind auch kaum voneinander zu unterscheiden. Politik wird für »unser Land« gemacht, auf Ausgleich zugunsten Ärmerer und auf Integration von Migranten sind ebenfalls beide Parteien bedacht. Von Überwindung des herrschenden menschenfeindlichen Systems ist bestenfalls auf LINKE-Bundesebene mal etwas zu hören. Mit einer Fusion verschwände die antikapitalistische Perspektive jedoch faktisch gänzlich aus dem politischen Diskurs der Bundesrepublik. Das wäre fatal.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrNachrichten
Der Open-Skies-Vertrag erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen.
Foto: 12019 / CC0 (via Pixabay)

US-Kündigung des Open-Skies-Vertrag

US-Präsident Donald Trump und seine Abnicker im Außen- und Verteidigungsministerium haben entschieden, dass sich die USA aus dem Open-Skies-Vertrag zurückzuziehen. Er erlaubt den Vertragsstaaten...
Es sollte jedem Einzelnen zu denken geben, welche unheilvolle Allianz sich bundesweit bei sogenannten Hygiene- und Querdenkerdemos zusammenfindet.
Foto: UN COVID-19 Response

Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretiker

Es gibt eine Vielzahl nachvollziehbarer Gründe, Kritik an der Anti-Corona-Krisenpolitik von Bund und Ländern zu üben. Familien, die sich bei der Doppelbelastung von Arbeit und Kinderbetreuung vom...
NASDAQ
Foto: Julien G. / CC BY 2.0 (via Flickr)

Neue Sorgen um Nasdaq

Inzwischen hat die zurückgekehrte Unsicherheit an den Märkten auch den Nasdaq 100 erreicht. Der US-Index hat seit der Wochenmitte Einbußen hinnehmen müssen - dabei hatte er sich zuletzt in einem...
Scheuer will die erst Ende April eingeführten einmonatigen Fahrverbote bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 Stundenkilometern innerorts und 26 Stundenkilometern außerorts wiederaufheben.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Grüne wollen Scheuers Rolle rückwärts beim Strafkatalog stoppen

Die Grünen wollen die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplante Rücknahme von härtere Strafen für Temposünder im Bundesrat verhindern. Das ergibt eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker...
Das große Problem ist nach den Worten von Weiß, dass der Rentenversicherung Aufgaben aufgebürdet werden sollen, "die eigentlich eher Aufgaben der Finanzämter sind.
Foto: Andreas Lischka

Union mahnt zu Transparenz im Streit um Grundrente: Wir müssen ehrlich sein

Im Streit um die Ausgestaltung der zum kommenden Jahr geplanten Grundrente drängt die Unionsfraktion darauf, absehbare Verzögerungen auch im Gesetz zu benennen. Der CDU-Rentenexperte Peter Weiß...
Unter-den-Linden, Berlin, 3. Juni 1945
Foto: No 5 Army Film & Photographic Unit, Hewitt (Sgt) / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Die Grenzen der Befreiung

Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung: Das ist die Kernaussage in Richard von Weizsäckers großer Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes in Europa 1985. Auch heute, 75 Jahre nach der deutschen...
Die Umlage diskreditiert die erneuerbaren Energien, weil die Kosten per Stromrechnung den Verbraucherinnen und Verbrauchern aufgehalst werden.
Foto: S. Hermann & F. Richter

SPD-Vize fordert Abschaffung der EEG-Umlage

SPD-Partei- und Fraktionsvize Matthias Miersch hat ein Ende der derzeitigen EEG-Umlage gefordert, mit der Verbraucher über den Strompreis die Energiewende finanzieren. "Wir müssen den Anstieg der...
Back To Top