Freitag, 03 Jul 2020
Foto: SPD Schleswig-Holstein / Flickr (CC BY 2.0)
 2-3 Minuten Lesezeit  567 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Zuerst hatten wir kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu: Wenn dieses Bonmot des einstigen Dortmunder Fußballers Jürgen "Kobra" Wegmann nicht auf das Spiel mit dem runden Leder gemünzt worden wäre, man könnte genau so den dramatischen Zustand der SPD beschreiben.

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Foto: Sarah Lötscher / CC0 (via Pixabay)

Was zusammengehört

Trotz Regierungsbeteiligung im Bund sowie in zahlreichen Ländern zerbröselt die einstige Volkspartei zusehends. Bei den drei Landtagswahlen kommenden Sonntag droht den Sozialdemokraten gar ein politischer Erdrutsch. Von Rheinland-Pfalz einmal abgesehen. Es ist schon vertrackt, was der Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel auch anstellt, es zerrinnt ihm unter den Händen. Dem Genossen Gegenwind hat Gabriel kaum etwas entgegenzusetzen. Dabei ist es ja beileibe nicht so, als liefere die SPD nicht. Fast monatlich legten rote Ministerinnen und Minister in Berlin Reformvorhaben auf den Tisch. Die Rente mit 63 wurde auf Druck der SPD ebenso Gesetz wie mehr Geld für den Kita-Ausbau, die Mietpreisbremse, das Gleichstellungsgesetz, die Reform der Energiewende und, und, und. Nur wird das draußen nicht honoriert.

Schon vor zehn Jahren jammerte der damalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil über die Arbeitsteilung in der vormaligen großen Koalition, die Union stehe auf dem Sonnendeck, während die SPD im Maschinenraum schufte. Der Befund für die SPD gleicht dem heutigen.

Allerdings räkelt sich die in der Flüchtlingsfrage tief zerstrittene Union längst nicht mehr untätig auf dem Oberdeck. Auch Merkel, Seehofer und Co. bläst der Gegenwind, etwa der Rechtspopulisten der Alternative für Deutschland, heftig ins Gesicht. Im Ländle Baden-Württemberg, eigentlich ein Kernland der CDU, droht nun gar die Schmach, hinter die Grünen zurückzufallen. Doch die sich abzeichnenden Verluste für die SPD sind noch weit dramatischer. Sie gehen an die Substanz, an das Selbstverständnis der ältesten Partei Deutschlands. Sigmar Gabriel, erst im Dezember auf dem Berliner Parteitag von den eigenen Genossen mit einem schwachen Wahlergebnis abgestraft, versucht zwar, mit immer neuen Vorstößen das Ruder herum zu reißen. Doch es gelingt ihm nicht. Seine jüngste Idee einer Art Solidarpakt für sozial schwache deutsche, einheimische Bürger wurde rasch unter der Rubrik Wahlkampf abgeheftet. Zu Unrecht, denn es lohnte sich wirklich, genauer darüber nachzudenken, wo durch einige Hunderttausend Flüchtlinge Konkurrenzsituationen entstehen, zuerst auf dem Wohnungsmarkt in Ballungsgebieten, dann auf dem Arbeitsmarkt.

Aus der Luft gegriffen und nur dem Populismus geschuldet sind Gabriels Überlegungen jedenfalls nicht. Es fragt sich nur, warum der SPD-Chef erst jetzt damit daher kommt. Seine Partei ist im Bund seit zweieinhalb Jahren wieder mit an der Macht. Das zündende politische Projekt jedenfalls, hinter dem sich die Genossen und Sympathisanten versammeln könnten, sucht man vergebens. Es gibt dagegen vielmehr eine Programmatik der vielen kleinen, gut gemeinten Spiegelstriche.

Die SPD hat ein programmatisches sowie ein personelles Problem.

Allerdings dürfte wohl selbst ein Fiasko am Sonntag nicht zu ernsthaften und tiefgreifenden Konsequenzen führen. Wie denn auch? Es gibt innerhalb der SPD zum Kurs und zur Person Gabriels keine ernsthafte Alternative. Höchstens geschäftiges Murren vom linken Parteiflügel sowie Vogel-Strauß-Politik: Kopf in den Sand und weitermachen. Während die Union ebenfalls unzufriedene Wähler an die AfD zu verlieren droht, stecken die Sozialdemokraten gar in der Zwickmühle zwischen einerseits der Partei der flüchtlingsfeindlichen AfD-Populisten von Frau Petry und andererseits der linken Wir-versprechen-allen-Freibier-und-Frieden-Partei von Sarah Wagenknecht. Aus einer solchen Umklammerung kann man sich nur Stück für Stück wieder befreien. Für Gabriel und Co. heißt es jedoch: weiter voran auf dem Weg durch ein tiefes, tiefes Tal. Bis die Pechsträhne irgendwann zu Ende geht.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung


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