Dienstag, 07 Jul 2020
Foto: European People's Party / Flickr (CC)
 1-2 Minuten Lesezeit  284 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Bis heute hat sich die SPD nicht von der mutigen Reformagenda 2010 ihres damaligen Kanzlers Gerhard Schröder erholt. Die Partei liegt bundesweit seit Jahren weit unter 30 Prozent, neben ihr hat sich die Linke etabliert und der Chefsessel im Kanzleramt ging auch verloren.

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Foto: Wilfried Pohnke / CC0 (via Pixabay)

Sozialverband wirft Groko schäbiges Spiel bei Grundrente vor

Angela Merkel droht heute ähnlicher Verdruss. Die Flüchtlingskrise versetzt die Christdemokraten in Aufregung. Die Kritik an der noch vor Kurzem unangefochtenen Regierungschefin nimmt stetig zu, auch wenn die Bundestagsfraktion Merkel vor Beginn ihrer Rede am Donnerstag mit langem Applaus im Parlament begrüßte. Es ist nicht verwegen zu behaupten, gäbe es noch einen Mann mit dem Format eines Friedrich Merz, würde es für Angela Merkel jetzt eng.

Im Bundestag sitzt aber niemand in der Unionsfraktion, der einen offenen Aufstand organisieren und letztendlich erfolgreich umsetzen könnte. So wie sich derzeit Merkel bei Grünen und Teilen der Roten Respekt und Unterstützung einholt, so sehr irritiert sie mit ihrer Politik manchen Getreuen vor Ort. In den vergangenen Jahren galten Zweifel an Merkels pragmatischem Politikstil als unanständig, jetzt werden Fragen ganz offen formuliert, teils mit scharfen Untertönen.

Die Konservativen bei CDU/CSU haben schon immer mit ihr gefremdelt. Stichworte: Abschaffung der Wehrpflicht, Atomausstieg, Mindestlohn. Dennoch zögern sie, den Stab über die Frau zu brechen, die ihnen hervorragende Ergebnisse in der Vergangenheit garantiert hat und die noch vor wenigen Wochen mit dafür sorgen sollte, im kommenden Jahr in Baden-Württemberg wieder an die Regierung zu kommen.

Denn die Union ist auch hier im Südwesten gespalten. Auf der einen Seite die Anhänger des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, auf der anderen beispielsweise 26Oberbürgermeister und zehn Landräte, die sich schwäbisch unaufgeregt hinter Merkel stellen und so die Stimmung in zahlreichen Bürgerversammlungen widerspiegeln. Geschlossenheit sieht anders aus.



Quelle: ots / Schwäbische Zeitung


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