Robert Habeck
Robert Habeck Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de via Wikimedia
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Die Grünen-Spitzenpolitikerin Britta Haßelmann hofft, dass Robert Habeck am Samstag zum neuen Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt wird. "Das wünsche ich mir. Und ich bin überzeugt, dass das gelingen wird", sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Freitagsausgabe).

In der am 30. Oktober veröffentlichten Corona-Schutzverordnung des Landes hieß es zunächst, dass alle Angebote von Musikschulen aus Gründen des Infektionsschutzes untersagt seien.
Foto: Jason Rosewell

Musikschulen dürfen in NRW trotz Corona unterrichten

Bei ihrer Bundesdelegiertenkonferenz am Freitag und Samstag in Hannover bestimmen die Grünen ein neues Duo an der Parteispitze. Neben Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck kandidieren die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die niedersächsische Landtagsfraktionsvorsitzende Anja Piel. Die derzeitigen Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir treten nicht wieder an.

Haßelmann verteidigt die geplante Satzungsänderung, wonach Habeck sein Ministeramt für acht Monate weiterführen dürfte - parallel zum Parteivorsitz. Das ist bislang nicht möglich. Haßelmann: "Eine Satzungsänderung wäre keine einmalige Lex Habeck, sondern wäre dann so in der Satzung verankert. Natürlich gibt es Mitglieder, die das grundsätzlich anders sehen. Viele wünschen sich aber - wie ich - dass wir eine gemeinsame Lösung finden und Robert Habeck einer der beiden Vorsitzenden wird."



Quelle: ots/Westfalen-Blatt


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