Sonntag, 12 Jul 2020
Foto: Patrick Held / CC BY 2.0 via Flickr
 1-2 Minuten Lesezeit  273 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble peilt auch für das kommende Jahr die "Schwarze Null" an - trotz des finanziellen Mehraufwands für die Integration der Flüchtlinge will er keine neuen Schulden machen. Die guten Konjunkturdaten lassen die Regierung sogar über Steuererleichterungen nachdenken.

Der Bund hat mit dem Nachtragshaushalt seine Ausgaben in diesem Jahr mal eben um ein Drittel erhöht.
Foto: Tyler Casey

Viel hilft viel

Von Dienstag, 6. September bis Freitag, 9. September 2016, berät der Deutsche Bundestag den Regierungsentwurf für den Haushalt 2017 - phoenix zeigt die Haushaltswoche live.

Am Dienstag, 6. September 2016 beginnt die Sitzung um 10.00 Uhr.

phoenix berichtet bereits ab 9.45 Uhr aus dem Reichstag, wenn Korrespondent Erhard Scherfer mit Gesine Lötzsch (Die Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses, und Eckhardt Rehbert, (CDU), Haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, über die Haushaltsdebatten spricht. Am Dienstag, 6. September 2016 stellen Innenminister Thomas de Maziére, Justizminister Heiko Maas und Bildungsministerin Johanna Wanka ihre Etatansätze vor.

An den darauffolgenden Tagen starten die Debatten bereits um 9.00 Uhr. Zuvor blicken Erhard Scherfer und Gerd-Joachim von Fallois für phoenix jeweils ab 8.45 Uhr mit zwei Gästen auf die zur Debatte stehenden Einzeletats.

Ein Höhepunkt der Haushaltswoche ist die Generaldebatte am Mittwoch, 7. September 2016 um 9.00 Uhr. Anlässlich der Etatplanung für das Bundeskanzleramt kommt es traditionell zum großen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Im Anschluss debattiert der Bundestag über die Etatansätze das Auswärtigen Amtes, für Verteidigung sowie für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Am Donnerstag, 8. September 2016, steht um 9.00 Uhr der Etat von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, danach von Gesundheitsminister Hermann Gröhe, Arbeitsministerin Andrea Nahles, Landwirtschaftsminister Christian Schmidt und Familienministerin Manuela Schwesig auf der Tagesordnung. Am Freitag, 9. September 2016 geht es um die Etats von Verkehrsminister Alexander Dobrindt sowie Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks.



Quelle: ots/phoenix


#mehrNachrichten
Exporteure versuchen Gen-gepanschten Mais in Europa unter die Leute zu bringen und damit deutsche Landwirte und Verbraucher zu täuschen.
Foto: Charles Deluvio

Genetisch veränderter Zuckermais: Behörden suchen 13 Millionen Körner

Europaweit suchen Behörden derzeit nach zig Millionen Maiskörnern der Sorte "Sweet Wonder". Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat ein Unternehmen aus Bad Essen in Niedersachsen das...
Natürlich ist der Kahlschlag im Warenhausgeschäft auch eine Folge der Corona-Krise.
Foto: Hans Günter Everhartz / CC BY 2.0 (via Flickr)

Ein schwarzer Tag für Karstadt Kaufhof

Man kann die Schließung von 63 Filialen und den Abbau von "nur" 6000 Arbeitsplätzen bei Galeria Karstadt Kaufhof als Erfolg feiern, weil die Arbeitnehmervertreter der Geschäftsführung mehr...
Wegen der Corona-Pandemie verschanzen sich Teile der öffentlichen Verwaltungen weiterhin hinter abgesperrten Türen und Anrufbeantwortern.
Foto: USCDCP /CC0

Beamte im Corona-Modus

Alle freuen sich über die Corona-Lockerungen. Geschäfte, Restaurants, Kinos und Urlaubsorte begrüßen ihre Gäste mit herzlichen Willkommensschildern. Theaterschauspieler unterhalten mit aus dem Boden...
Der Einstieg bei Curevac lässt sich nicht mit einer Notsituation begründen.
Foto: Patrick Büttgen / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Fehlinvestment

Wenn ein Staat innovative Unternehmen unterstützen will, kann er die Fördertöpfe vergrößern, er kann steuerlich entlasten und regulatorisch ein Umfeld schaffen, das guten neuen Ideen keine Grenzen...
"Rassismus" wird in vielen Fällen und fälschlicherweise als eine Art Sammelbegriff für Ausländerfeindlichkeit benutzt wird.
Foto: Mostafa Meraji

Artikel 3 des Grundgesetzes

Das Grundgesetz ist ein Manifest gegen Rassismus und Totalitarismus. So ist es gemeint, und so ist es geschrieben. Als es 1948 und 1949 entstand, waren die Erfahrungen aus der Nazi-Diktatur und die...
Die Aufträge bleiben aus, die Lieferketten sind unterbrochen, jedes siebte Unternehmen erwartet aktuell Geldengpässe.

Industrie bleibt im Abwärtsstrudel

Während die Wirtschaft nach den Corona-Lockerungen langsam wieder hochfährt, verharrt die Industrie im Krisenmodus. Die Aufträge bleiben aus, die Lieferketten sind unterbrochen, jedes siebte...
Bleibt die Kernfrage: Kann Söder überhaupt Kanzler?
Foto: Josef A. Preiselbauer

Der Reiz der Kanzlerkandidatur

Wenn nicht jetzt, dann vielleicht nie: Sollte auch nur im hintersten Gedankenstübchen von Ministerpräsident Markus Söder der Wunsch nach einer Kanzlerschaft herumspuken - und wer würde ernsthaft...
Back To Top