Andrea Nahles
Andrea Nahles Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0
 1-2 Minuten Lesezeit  248 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Sollten die Geschichtsbücher eines Tages den Niedergang der einst so stolzen Volkspartei SPD beschreiben müssen, werden sie sich mit dem Jahr 2019 befassen müssen. Das Jahr, in dem die Genossen mit Andrea Nahles ihre letzte starke Führungsfigur vertrieben haben, das Jahr, in dem gleich mehrere ehemalige Vorsitzende ihre Partei öffentlich in den Ruin kommentierten, das Jahr, in dem die Entscheidung über den SPD-Vorsitz und damit über das Schicksal des Fortbestands der Regierung vom Zufall abhing.

Die Bundesregierung habe ein Machtvakuum aufkommen lassen, viele Bundesländer hätten deshalb ihr Heil in eigenen Entscheidungen gesucht.
Foto: EU2017EE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Autorität der Kanzlerin auf "fast tragische Weise zerstört"

Entscheidungen der Basis können einer Partei Auftrieb geben. Die Grünen haben damit gemischte Erfahrungen gemacht, die SPD hat schon über zwei Koalitionsverträge abstimmen lassen, und die CDU verdankt ihre neue Vorsitzende einem Parteitagsbeschluss, bei dem die Basis zumindest einbezogen war. Doch bei den gelungenen Beispielen von Basisbeschlüssen wurden die Prozesse stets von einer Parteiführung organisiert und kanalisiert. Von Führung kann im Willy-Brandt-Haus derzeit keine Rede sein. Die drei kommissarischen Vorsitzenden sind ohnehin bemüht, keinen Einfluss zu nehmen. Der Generalsekretär ist zwischen die Fronten der innerparteilichen Machtkämpfe geraten. Es ist ein Trauerspiel.

Dabei bräuchte die SPD mehr denn je eine starke Stimme, die den Menschen insbesondere in den Wahlkämpfen im Osten erklärt, wofür die Sozialdemokraten stehen, was sie bewegen wollen und warum sie als Teil der bundesrepublikanischen Demokratie gebraucht werden. Statt sich auf die für die SPD existenziell wichtigen Landtagswahlen am 1. September zu konzentrieren, beschäftigen sich die Sozialdemokraten bis zu diesem Stichtag mit eigenen Politikern aus der zweiten Reihe, die Parteichef werden wollen. Das ist absurd.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Back To Top