Samstag, 26 Sep 2020
Andrea Nahles
Andrea Nahles Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0
 1-2 Minuten Lesezeit  248 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Sollten die Geschichtsbücher eines Tages den Niedergang der einst so stolzen Volkspartei SPD beschreiben müssen, werden sie sich mit dem Jahr 2019 befassen müssen. Das Jahr, in dem die Genossen mit Andrea Nahles ihre letzte starke Führungsfigur vertrieben haben, das Jahr, in dem gleich mehrere ehemalige Vorsitzende ihre Partei öffentlich in den Ruin kommentierten, das Jahr, in dem die Entscheidung über den SPD-Vorsitz und damit über das Schicksal des Fortbestands der Regierung vom Zufall abhing.

Bernd Riexinger
Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Versammlungsrecht muss trotz Corona-Beschränkungen gelten

Entscheidungen der Basis können einer Partei Auftrieb geben. Die Grünen haben damit gemischte Erfahrungen gemacht, die SPD hat schon über zwei Koalitionsverträge abstimmen lassen, und die CDU verdankt ihre neue Vorsitzende einem Parteitagsbeschluss, bei dem die Basis zumindest einbezogen war. Doch bei den gelungenen Beispielen von Basisbeschlüssen wurden die Prozesse stets von einer Parteiführung organisiert und kanalisiert. Von Führung kann im Willy-Brandt-Haus derzeit keine Rede sein. Die drei kommissarischen Vorsitzenden sind ohnehin bemüht, keinen Einfluss zu nehmen. Der Generalsekretär ist zwischen die Fronten der innerparteilichen Machtkämpfe geraten. Es ist ein Trauerspiel.

Dabei bräuchte die SPD mehr denn je eine starke Stimme, die den Menschen insbesondere in den Wahlkämpfen im Osten erklärt, wofür die Sozialdemokraten stehen, was sie bewegen wollen und warum sie als Teil der bundesrepublikanischen Demokratie gebraucht werden. Statt sich auf die für die SPD existenziell wichtigen Landtagswahlen am 1. September zu konzentrieren, beschäftigen sich die Sozialdemokraten bis zu diesem Stichtag mit eigenen Politikern aus der zweiten Reihe, die Parteichef werden wollen. Das ist absurd.



Quelle: ots/Rheinische Post
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