Mittwoch, 02 Dez 2020
Günter Krings
Günter Krings Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion / CC BY-SA
 1 Minute Lesezeit  145 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

In Deutschland lebende Türken, die sich der Hetze des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete anschließen, müssen mit Konsequenzen der Ausländerbehörden rechnen.

empty alt
Foto: Heptagon / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Anwohnerparken

"Wer sich als ausländischer Staatsbürger in Deutschland dieser Hetze Erdogans anschließt, muss sich fragen, ob er bei uns noch gut aufgehoben ist", sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

"Wer so denkt und redet, hat sich in dieses Land und seine Rechtsordnung eben nicht integriert. Und dieser Umstand muss natürlich auch bei Entscheidungen über Aufenthaltstitel berücksichtigt werden", warnte Krings.

Kontext:

Der Bundestag hatte die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft und damit hasserfüllte Reaktionen Erdogans und vieler Türken ausgelöst. Die elf türkischstämmigen Parlamentarier, die im Bundestag nicht gegen die Armenien-Resolution gestimmt hatten, sehen sich und ihre Familien seitdem massiven Bedrohungen und Beleidigungen ausgesetzt.



Quelle: ots/Rheinische Post


#mehrNachrichten
Demnach meldeten Mitarbeiter im Rahmen einer internen Sonderauswertung für Juni 2020 insgesamt 106 private Finanzgeschäfte mit Bezug zur Wirecard AG.
Foto: Thomas Wolf / CC0 via Wikimedia Commons

Bafin-Mitarbeiter schlossen Wirecard-Geschäfte noch nach Insolvenzmeldung ab

Beschäftigte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz Bafin, haben auch noch lange nach offiziellen Meldungen zum Milliardenbetrug beim einstigen Dax-Aufsteiger Wirecard private...
Trump hat viel stärker als alle seine Vorgänger versucht, das ganze politische System auf sich selbst auszurichten und normale Verfahren zu umgehen oder auszuhebeln.
Foto: Kayle Kaupanger

Brandstifter im Weißen Haus

Die Wahlen brachten nicht das erhoffte klare Ergebnis. Hat Donald Trump noch über die 2016 mobilisierte Anhängerschaft hinaus ein zusätzliches Reservoir anzapfen können?
Es ist nicht auszuschließen, dass ein Teil der Anhängerschaft Trumps den Vorwurf des Wahlbetrugs ernst nimmt und glaubt, die amerikanische Demokratie notfalls auch mit Waffen verteidigen zu müssen.
Foto: Daniel Stub

US-Wahl: "Es kann jetzt zu Gewalt kommen"

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat vor dem Hintergrund eines als extrem eng erwarteten Ausganges der Präsidentenwahl in den USA Unruhen nicht...
Erwartungsgemäß hat der amtierende Präsident bereits in der Wahlnacht damit begonnen, Zweifel an Briefwahlstimmen sowie dem amtlichen Endergebnis zu säen, und den Sieg faktisch für sich in Anspruch genommen.
Foto: Obi Onyeador

Auf Messers Schneide

Zweifel daran, dass es einen klaren Ausgang der US-Präsidentschaftswahl geben würde, haben sich bestätigt. Damit ist jenes Worst-Case-Szenario, vor dem Experten gewarnt hatten, zur Realität...
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Foto: Harald Krichel / CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Göring-Eckardt macht Druck bei Novemberhilfen

Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat eine von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Ausweitung der November-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige begrüßt. "Dass sich...
Donald Trump ist kein Betriebsunfall der amerikanischen Geschichte.
Foto: History in HD

Zersetzend

Geschichte wiederholt sich nicht? Bei traumatischen Präsidentschaftswahlen in den USA anscheinend schon. Donald Trump ohne Chance? Dieses Mal wie vor vier Jahren falsch. Auch diesmal keine blaue...
Es herrschten "teilweise miserable Bedingungen in der Milchviehhaltung".
Foto: Wolfgang Ehrecke

Tierschutzbund fordert strengere Vorgaben für Haltung von Milchkühen

Der Deutsche Tierschutzbund hat die Bundesregierung aufgerufen, die Haltungsbedingungen von Milchkühen in Deutschland zu verbessern. Es herrschten "teilweise miserable Bedingungen in der...
Back To Top