Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht davor, das Kommando in Rom zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden. Eine Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich sind Fünf-Sterne-Bewegung und die von Salvini geführte rechte Lega, die sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist. Regierungskrisen in Italien sind normalerweise keine weltbewegenden Ereignisse. Diesmal verhält es sich anders, zumindest Europa sollte sich auf einen beinharten Gegenspieler in Rom einstellen.
Der derzeit mächtigste aller europäischen Rechtspopulisten ist eine Herausforderung für die EU. Salvini hat sich bislang durch Kompromisslosigkeit ausgezeichnet, etwa was die Lösungen für die Mittelmeer-Flüchtlinge angeht. Mit der Blockade reagiert der Lega-Chef auch auf die unsolidarische Haltung in der EU, gleichwohl aus anderen Motiven. Lösungen in der Asylpolitik sind in Italien seit Jahren überfällig, lange regierte Laissez-faire. Viele Italiener halten den radikalen Kurs, den Salvini verspricht, für notwendig.
Nicht zu unterschätzen ist auch ein weniger evidenter Beweggrund für die Regierungskrise. Ihre Basis hat die Lega im norditalienischen Unternehmertum. Diese Klientel drängt seit Langem auf drastische Steuersenkungen, wirtschaftliche Großprojekte und eine Teilautonomie der nördlichen Regionen. Salvini kommt mit seinem Schritt nicht nur den eigenen Ambitionen, sondern vor allem diesen Bestrebungen nach
Kurzum: Im wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich schwächelnden Italien ist ein Politiker, der Stärke zeigt, gerade mehr als willkommen.
Quelle: ots/Rheinische Post
