Markus Söder
Markus Söder Foto: Josef A. Preiselbauer / CC0 (via Pixabay)
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Von Konrad Adenauer ist überliefert, dass er sich am Wahlabend zu Bett begab. Am nächsten Morgen ließ sich der erste Bundeskanzler darüber informieren, dass die Union die Bundestagswahlen gewonnen hatte. Das waren Zeiten. Rund sechs Jahrzehnte später ist die politische Situation gründlich verändert. Die Herausforderungen sind viel komplizierter, globaler als zu Adenauers Zeiten.

Insgesamt geht das Innenministerium in Niedersachsen davon aus, dass die Fallzahlen im Bereich Clan-Kriminalität im vergangenen Jahr erneut gestiegen sind.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Pistorius will Autos und Geld krimineller Clans in den Fokus nehmen

Frühere Stammwählerschaften bröckeln. Die Bindung an und Vertrauen in bestimmte Parteien verflüchtigen sich. Klassische und sogenannte soziale Medien agieren hektischer, aber nicht unbedingt seriöser, verstärken rasch Stimmungen in die eine oder andere Richtung. Nach der bereits länger siechenden SPD wurde im ablaufenden Jahr auch die Union, vor allem die CDU, von einem Strudel der Unsicherheit und Unwägbarkeit erfasst.

Zwar gab es mit Annegret Kramp-Karrenbauer - Ende 2018 in Hamburg mit äußerst knapper Mehrheit gewählt - und Markus Söder neue Vorsitzende, doch über eine wirkliche Führungsfigur verfügt die Union derzeit nicht. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass die Kanzlerin mit der Raute, Angela Merkel, derweil eine Art Comeback erlebt. Vor vier Jahren wegen ihrer liberalen Flüchtlingspolitik fast vom Hof gejagt und von Seehofer lange Zeit angegiftet, rückt die Langzeit-Kanzlerin mit bekannt gegebenem Verfallsdatum in den Umfragen nach vorn. Auch das ist ein Hinweis dafür, dass der Union eine neue, führungsstarke Persönlichkeit nach Merkel fehlt.

Gewiss könnte man einwenden, dass auch Helmut Kohl, dem Franz Josef Strauß die Eignung als Regierungschef einst rundweg absprach, oder eben Merkel im Amt gewachsen sind. Doch wirklich für den obersten Regierungsposten prädestiniert, scheint keiner der infrage kommenden Kandidaten-Aspiranten. CDU-Chefin AKK nicht, die kaum ein Fettnäpfchen auslässt, in das sie tritt. Auch dem in die Jahre gekommenen Politrentner und heutigen Finanzmanager Friedrich Merz wird kaum der große Wurf zugetraut. Der ehrgeizige Gesundheitsminister Jens Spahn wird zwar von jungen Unionspolitikern euphorisch gefeiert, doch seine Zeit kommt möglicherweise erst noch. Und der brave nordrhein-westfälische Landesvater Armin Laschet würde schon wollen, doch können hat er sich nicht getraut, wie das wohl Karl Valentin ausdrücken würde.

Der Kandidaten-Poker innerhalb der Unionsparteien ist gleichwohl längst im Gange, wenngleich er sich noch weitgehend im Verborgenen abspielt. Für den Rest der Republik außerhalb des weiß-blauen Freistaats eröffnet sich mittlerweile sogar überraschenderweise die Vision eines Kanzlerkandidaten von der CSU. Auch wenn Markus Söder kluger- und vor allem taktischerweise jedwede Ambitionen auf das Kanzleramt weit von sich weist, könnte es im nächsten Jahr auf den Franken zulaufen. Söder wäre nach den gescheiterten Kandidaturen von Strauß 1980 und Edmund Stoiber 2002 der dritte CSU-Bewerber für das höchste deutsche Regierungsamt. Für ein Antreten Söders spricht, dass er die CSU nach den zuletzt schwachen Wahlergebnissen stabilisieren konnte. Er wäre eine moderne konservative Alternative zu Grünen oder der nach links driftenden SPD.

Als Ministerpräsident hat er sich erstaunlich wendig erwiesen, wenn es galt neue Entwicklungen aufzunehmen, etwa den Klima- und Naturschutz nach vorn zu rücken. Er könnte auch von der Lähmung innerhalb der CDU profitieren. Gegen Söder, der bereits einmal den Gang nach Berlin ablehnte, spricht allerdings, dass im Rest der Republik CSU-Kanzlerkandidaten einen schweren Stand haben. Ausschließen sollte man Söders Kandidatur allerdings nicht. Das kommende Jahr dürfte nicht weniger turbulent werden wie das zu Ende gehende.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung
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