Lesezeit: 2 Min

Neustart hätte Deutschland gutgetan

Karl-Theodor zu GuttenbergFoto: INSM / Flickr CC BY-ND 2.0

Politik
Typographie
  • kleiner klein Standard groß größer
  • Standard Helvetica Segoe Georgia Times

Neustart hätte Deutschland gutgetan

.

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) glaubt nicht, dass eine mögliche Große Koalition für die nötige Aufbruchstimmung in Deutschland sorgen würde. Aber immerhin sei die GroKo eine stabile Regierungsvariante.

Dem Nachrichtensender N24 sagte zu Guttenberg:

"Nach vier Monaten 'Koalitionsgewurschtel' überrascht einen eigentlich nichts mehr. Trotzdem dürfen wir erleichtert sein, dass jetzt ein erster Schritt gemacht wurde, hin zu einer dann auch hoffentlich wieder stabilisierenden Regierung. Dass die jetzt nichts wirklich Neues bietet, liegt in der Natur der Sache. (...) Das ist eine Fortsetzung einer großen Koalition mit Protagonisten, die man im Wesentlichen kennt - und deswegen sollten die Hoffnungen hier auch nicht in den Himmel schießen. Aber wichtig ist, dass zumindest mal wieder eine handlungsfähige Regierung dran ist, die jetzt nicht nur eine Übergangsregierung ist. Vor dem Hintergrund dürfen wir froh sein, dass jetzt ein erstes Ergebnis erzielt wurde."

Eigentlich bräuchte Deutschland einen Neustart - den werde es nun eher nicht geben, befürchtet zu Guttenberg:

"Deutschland hätte generell ein Neustart gutgetan - egal, in welcher Konstellation. Grundsätzlich glaube ich, dass Jamaika nicht für einen leichten Neustart gestanden hätte. (...) Von daher ist die traditionelle Zwei-Parteien-Koalition wahrscheinlich die stabilere. Ob sie jetzt für einen Neustart steht, wird sich weisen müssen, ich glaube, da müssen einige noch gewisse Sprünge vollziehen, um den Menschen auch das Gefühl zu geben, das ist tatsächlich etwas, das in die Zukunft reicht."

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht zu Guttenberg nicht unbedingt geschwächt - aber sie müsse in Koalitionsgesprächen für die Unionspositionen kämpfen:

"Die Kraft der Bundeskanzlerin wird sich daran bemessen, wie sie aus den Koalitionsgesprächen herauskommen wird und wie sie sich letztlich darin zu positionieren weiß, mit ihrer Partei und den Unionsparteien - und dann ist der Auftrag vier Jahre und nicht zwei Jahre, wie manche schon murmeln. Sie hat viel Erfahrung, ich traue ihr schon zu, dass sie das auch entsprechend stark wird führen können."



Quelle: ots/N24


308 Wörter im Bericht.

Politik (Top 10/365)

  • Respekt-Rente: Teuer, nicht treffsicher, ungerecht
    Montag, 04. Februar 2019

    Mit seiner „Respekt-Rente“ plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, niedrige Rentenansprüche großzügig aufzustocken. Allerdings soll nicht geprüft werden, wer überhaupt bedürftig ist – das dürfte...

  • Mehr Geld für alle
    Freitag, 21. Dezember 2018

    Alles neu macht 2019: Zum Jahreswechsel gleicht die Große Koalition die kalte Progression aus, senkt den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung und hebt den Beitrag zur Pflegeversicherung an....

  • Poggenburg-Rückzug "Erschütterung" für "rechtsradikale Formation um Höcke"
    Freitag, 11. Januar 2019

    Der Parteien- und Extremismus-Forscher Hans-Joachim Funke sieht die AfD durch den Rückzug von André Poggenburg geschwächt. Poggenburg habe mehrere Jahre mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz "in der...

  • Keine Regulierung von Amazon, Google & Co. um jeden Preis
    Donnerstag, 29. November 2018

    Digitale Plattformen wie Facebook, Airbnb und Amazon haben eine große Marktmacht und bieten ihren Nutzern kaum Transparenz. Heute berät der Rat der Europäischen Union, ob und in welchem Ausmaß die...

  • "Starke-Familien-Gesetz": Schwache SPD
    Mittwoch, 09. Januar 2019

    In dieser Legislaturperiode ist die SPD besonders bemüht, ihren Gesetzesvorhaben Namen zu geben, mit denen die Menschen etwas Positives verbinden. Nach dem »Familienentlastungsgesetz« und dem...

  • Linken-Innenexpertin unterstellt Seehofer Verschleierung im Fall Ben Ammar
    Donnerstag, 28. Februar 2019

    Die Linken-Innenexpertin Martina Renner wirft Innenminister Horst Seehofer im Fall des nach Tunesien abgeschobenen mutmaßlichen Anis Amri Komplizen Bilel Ben Ammar Verschleierung vor. "Es scheint...

  • Respekt-Rente: 3,2 Millionen Rentner und Rentnerinnen gehen leer aus
    Donnerstag, 14. Februar 2019

    Rund 2,8 Millionen Menschen würden von der SPD-Respekt-Rente profitieren. Allerdings würden 3,2 Millionen Menschen keine Aufstockung erhalten, auch wenn sie zeitlebens unterdurchschnittlich verdient haben –...

  • Die CDU ringt um ihre Vorsitzende
    Sonntag, 23. Juni 2019

    CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht zu beneiden. Hinter ihr lauern die erst kürzlich unterlegenen Herausforderer Jens Spahn und Friedrich Merz und benoten ihr Wirken eher gönnerhaft...

  • Pflegelohn Zahlenfantasien
    Freitag, 05. Juli 2019

    Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der Gesundheitsminister um Aufmerksamkeit buhlt, hat das Kabinett doch gerade erst...

  • So ruiniert man Wohnbau
    Freitag, 21. Juni 2019

    Rot und Grün arbeiten stetig daran, dem Bürger bezahlbares Wohnen und eine vernünftige Altersvorsorge unmöglich zu machen. Mit dem Deckel, der Mieten auf Jahre einfriert, ist der rot-rot-grüne...