Juso-Chef Kevin Kühnert lässt weiterhin offen, ob er für den SPD-Vorsitz kandidieren wird. Diese Frage sei derzeit nicht wesentlich und stelle sich ihm auch nicht, sagte Kühnert am Dienstagmorgen im rbb (radioeins). Zugleich warnte er seine Partei vor solchen Personaldebatten, die schon in der Vergangenheit "super ruinös" gewesen seien, so Kühnert wörtlich. Die Zukunftsthemen der SPD wie Rente, Steuern und Umwelt beschäftigten ihn derzeit ausfüllend, da bleibe keine Zeit, sich über persönliche Ambitionen Gedanken zu machen.
Dass die stellvertretenden Parteivorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel vorerst als Trio die Parteispitze übernähmen, sei folgerichtig, so Kühnert weiter. Da dürfe aber niemand Griffe nach Macht hineininterpretieren, betonte der Berliner im radioeins-Gespräch. Der Ball sei an die Parteibasis zurückgespielt worden, die nun ihre Ideen zur Zukunft der SPD beitragen solle. Die Parteispitze dürfe jetzt nicht gleich den nächsten Schlachtplan ausrufen. Jetzt sei Kreativität ohne Denkverbote gefragt, so Kühnert. Wie schon zuvor Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller wolle auch er eine Doppelspitze als Lösung ausdrücklich nicht ausschließen, sagte Kühnert weiter.
Zu einem Verbleib der SPD in der Großen Koalition bemerkte der Juso-Chef, in der zweiten Jahreshälfte müsse Halbzeitbilanz gezogen werden, über die letztlich ein Parteitag entscheiden könnte. Kühnert wörtlich: "Ich baue keine neuen Hürden für die Große Koalition auf, sondern messe sie an dem, was sie sich vorgenommen hat." Über die SPD-Forderung nach einer Grundrente werde gestritten, auch beim Thema Klimaschutzgesetz bocke die Union an allen Stellen. "Für die meisten SPD-Mitglieder und auch für den Vorstand sind das die entscheidenden Punkte bei der Frage nach der Zukunft der Großen Koalition", so Kühnert.
Quelle: ots/Rundfunk Berlin-Brandenburg
