#zeitfokus.

Donnerstag, 28 Mai 2020
Peter Tauber
Peter Tauber Foto: Tobias Koch / CC BY-SA 3.0 de via Wikimedia
 1-2 Minuten Lesezeit  227 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich gegen parteiinterne Kritik an Kanzlerin Angela Merkel gewehrt, der offen und hinter vorgehaltener Hand vorgeworfen wird, für das schlechte Ergebnis der Christdemokraten bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich zu sein.

empty alt
Foto: Karlheinz Pape / CC0 (via Pixabay)

Gehört das dir? Das Wort Enteignung macht Karriere.

"Angela Merkel hat uns durch viele Krisen geführt, sie wird es auch diesmal tun", so Tauber im Fernsehsender phoenix. Die Flüchtlingspolitik spalte jedenfalls nicht die Republik. "Es gibt Menschen, die machen sich Sorgen und es gibt Rechtsextreme mit entsprechendem Weltbild. Das gilt es zu unterscheiden", so Tauber weiter. Die Bundesregierung habe in der Flüchtlingspolitik bereits vieles umgesetzt, manches sei noch zu erledigen und an einigen Stellen müsse nachjustiert werden. "Diesen Dreiklang gilt es zu beachten", meinte der CDU-Generalsekretär.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dagegen machte der Kanzlerin persönlich Vorwürfe. "Dass sie Fehler in der Flüchtlingspolitik gemacht hat, sagen wir schon sehr lange. Es ist ein Problem, wenn man redet und nicht macht - und am Ende macht es dann die SPD", bewertete Barley die von der Bundesregierung verabschiedeten Initiativen und Gesetze der Bundesregierung. Auch die von der CDU zuletzt geführte Diskussion über Burkaverbot und doppelte Staatsbürgerschaft sei schädlich gewesen. "Wenn wir solche Debatten führen, betreiben wir das Geschäft der Rechtsextremen." Das Ergebnis der AfD in Mecklenburg-Vorpommern bezeichnete die SPD-Generalsekretärin als "sehr unerfreulich". "Die AfD bläht Probleme auf, die die Menschen gar nicht haben", war Barley überzeugt.



Quelle: ots/PHOENIX


#mehrNachrichten
Der Kampf gegen Corona ist so lange nicht gewonnen, wie er nicht weltweit erfolgreich ist.
Foto: Martin Sanchez

Global denken - lokal und flexibel handeln

Der Kampf gegen Corona ist so lange nicht gewonnen, wie er nicht weltweit erfolgreich ist. Da mutet es zunächst fremd an, wenn Deutschland den Weg nicht ins Globale, nicht ins Europäische, nicht ins...
Merkel bleibt nur die Notbremse: Die Länder müssen nun sicherstellen, dass bei einem Hochschnellen der Infektionszahlen, die Beschränkungen gleich wieder eingeführt werden.
Foto: hafteh7 (via Pixabay)

Die Macht der Länderchefs

Es war eine Machtdemonstration des Föderalismus in Deutschland: Getrieben sicherlich von der Sehnsucht der Menschen nach mehr Freiheit, aber auch ganz klar von den Forderungen der regionalen...
Für Luftfahrt und Tourismus ist ein Ende der Talfahrt nicht in Sicht.
Foto: Gerd Altmann

Es droht die Rückkehr der Schuldenkrise

Gefühlt dürfte für viele Menschen das Schlimmste bei der Corona-Krise überwunden sein. Für die Wirtschaft aber fängt die Krise jetzt erst richtig an. Erst sanken die Konsumausgaben, nun brechen die...
Der BND darf spionieren. Das haben die Richter des Ersten Senats deutlich klar gestellt.
Foto: stux / CC0 (via Pixabay)

Urteil zum BND-Gesetz

Dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil diese Woche eine echte Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes verfügt hat, passt vielen nicht in den Kram. Wieder einmal betrete Deutschland...
Der US-Präsident ist Ausdruck einer extrem gespaltenen Gesellschaft.
Foto: The White House / Public Domain (via Flickr)

USA befinden sich im "Kalten Bürgerkrieg"

Der Kieler Politikwissenschaftler Prof. Dr. Torben Lütjen bezweifelt, dass die Corona-Krise US-Präsident Trump zwangsläufig schadet. "Im Grunde hantiert er mit den gleichen Zutaten wie immer:...
Es sollte jedem Einzelnen zu denken geben, welche unheilvolle Allianz sich bundesweit bei sogenannten Hygiene- und Querdenkerdemos zusammenfindet.
Foto: UN COVID-19 Response

Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretiker

Es gibt eine Vielzahl nachvollziehbarer Gründe, Kritik an der Anti-Corona-Krisenpolitik von Bund und Ländern zu üben. Familien, die sich bei der Doppelbelastung von Arbeit und Kinderbetreuung vom...
Mehr als viereinhalb Jahre nach der von US-Umweltbehörden erzwungenen Veröffentlichung der Tricksereien ist das BGH-Urteil eine Backpfeife, mit der die Wolfsburger aber leben können.
Foto: Julian Hochgesang

Backpfeife

Höchstrichterlich ist nun entschieden, dass Volkswagen in Deutschland Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässiger Abschalteinrichtung zur Verbesserung von Abgaswerten auf dem Prüfstand...
Back To Top