Platz Björn Höcke (Afd) im Plenarsaal des Thüringer Landtags
Platz Björn Höcke (Afd) im Plenarsaal des Thüringer Landtags Foto: Vincent Eisfeld / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
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Die Parteienforscher Oskar Niedermayer und Jürgen Falter sehen nach der Landtagswahl in Thüringen eine Basis für eine Zusammenarbeit der CDU mit den Linken. Niedermayer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Was ich mir vorstellen könnte, ist eine Minderheitsregierung Rot-Rot-Grün, die punktuell von der CDU unterstützt wird. Denn in Thüringen hat ja nicht die Linke gewonnen, sondern Bodo Ramelow, und zwar deswegen, weil er alles dafür getan hat, dass er nicht als linker Ministerpräsident rüberkommt, sondern als sich kümmernder Landesvater, der die Partei ganz nach hinten stellt." Zudem sei die Linkspartei in Thüringen "nicht gerade ein besonders linksgerichteter Verband".

Demnach meldeten Mitarbeiter im Rahmen einer internen Sonderauswertung für Juni 2020 insgesamt 106 private Finanzgeschäfte mit Bezug zur Wirecard AG.
Foto: Thomas Wolf / CC0 via Wikimedia Commons

Bafin-Mitarbeiter schlossen Wirecard-Geschäfte noch nach Insolvenzmeldung ab

Der CDU-Landeschef Mike Mohring muss nach Einschätzung von Niedermayer "aufpassen, dass er die eigene Wählerschaft nicht überfordert". Niedermayer glaubt aber nicht an eine formelle Koalition von CDU und Linken. "Das wäre weder in Thüringen durchzusetzen, noch würde das auf der Bundesebene unterstützt." Es sei ja auch nicht so, "dass die Linkspartei eine durch und durch demokratische Partei wäre, sonst würde der Verfassungsschutz ja nicht mehrere Unterorganisationen der Partei beobachten, unter anderem die Kommunistische Plattform."

Auch Jürgen Falter von der Universität Mainz kann sich eine Kooperation der CDU und der Linken auf Länderebene durchaus vorstellen. "Denn viele Positionen, bei denen CDU und Linke Differenzen haben, beziehen sich eher auf die Bundespolitik: Mitgliedschaft in der Nato, Verteidigungspolitik, die Rolle in der EU. Auch in Fragen des Wirtschaftssystems sind CDU und Linke weit auseinander." Aber das werde ja alles nicht auf Länderebene geklärt. "Also ist dort eine Zusammenarbeit in Form etwa einer Duldung einer Minderheitsregierung durchaus denkbar", sagte Falter der NOZ.



Quelle: ots/Rheinische Post
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