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Der Deutsche Journalisten-Verband hat von der Bundesregierung erneut Aufklärung darüber gefordert, ob und in welchem Umfang Journalistinnen und Journalisten und ihre Kommunikation von den Geheimdiensten NSA und BND ausgespäht wurden.

NRW akzeptiert die Atteste, ohne sie von Amtsärzten überprüfen zu lassen - um die Gesundheitsämter nicht noch mehr zu belasten, wie es aus dem Schulministerium heißt.
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Hintergrund sind Forderungen aus Teilen der Regierungskoalition nach der Einrichtung eines hauptamtlichen Geheimdienstbeauftragten. "Die Bundesregierung sollte endlich die Fakten auf den Tisch legen, statt über die Schaffung eines neuen Postens zu debattieren", forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Wir wollen wissen, ob Journalisten und ihre Informanten im Visier der deutschen und amerikanischen Geheimdienste sind. Nur so lässt sich realistisch einschätzen, was der Informantenschutz in Deutschland noch wert ist."

Die Diskussion um einen Geheimdienstbeauftragten bezeichnete Konken als "das Werfen von Nebelkerzen, die die Bundeskanzlerin schützen sollen".

Der im Bundeskanzleramt angesiedelte Geheimdienstkoordinator stehe in der Pflicht, die Journalisten und ihre elektronische Kommunikation vor der Ausforschung durch Geheimdienste zu schützen. "Ob und in welchem Umfang das geschehen ist, muss transparent gemacht werden", forderte der DJV-Vorsitzende.



Quelle: DJV


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