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Obama in Berlin: Unklare Zukunft

Eine Woche nach der US-Wahl kommt der noch amtierende US-Präsident Barack Obama zu seinem letzten Besuch nach Deutschland. Nicht nur deshalb wird der Empfang diesmal besonders herzlich ausfallen. Das ist auch den Ungewissheiten mit Blick auf Obamas Nachfolger geschuldet.

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Politik.
US-Präsident Obama 2016, Deutschland Besuch
US-Präsident Obama 2016, Deutschland Besuch
Foto: WDKrause / CC BY-SA 4.0 via Wikipedia

Eine Woche nach der US-Wahl kommt der noch amtierende US-Präsident Barack Obama zu seinem letzten Besuch nach Deutschland. Nicht nur deshalb wird der Empfang diesmal besonders herzlich ausfallen. Das ist auch den Ungewissheiten mit Blick auf Obamas Nachfolger geschuldet.

Am Donnerstag besucht Barack Obama mit Bundeskanzlerin Angela Merkel seine – in Obamas Worten – engste Verbündete der letzten acht Jahre in Berlin. Wie es unter seinem Nachfolger Donald Trump nicht nur mit dem amerikanisch-deutschen Verhältnis weitergehen wird, ist noch unklar. Doch Wirtschaftsakteure scheinen weltweit ziemlich unbeeindruckt von der Wahl des neuen Präsidenten zu sein, Dollarkurs und die Börsen steigen wider Erwarten.

Dies ist überraschend, zumal die Ungewissheit bezüglich des zukünftigen wirtschaftspolitischen Kurses sehr groß ist. Viele Wahlversprechen lassen sich kaum realisieren – Steuervergünstigungen in hohen Milliardenbeträgen sind bei einer Staatsverschuldung, die die jährliche Wirtschaftsleistung übersteigt, schwer vorstellbar. Und die Umsetzung von Infrastrukturprojekten braucht seine Zeit. Die Erwartungen sind groß – die Enttäuschungen könnten es ebenso sein. Denn Trumps Wahlversprechen sind beileibe nicht nur wirtschaftsfreundlich. Eine Wiedereinführung protektionistischer Maßnahmen würde den ohnehin schwachen Welthandel nur noch weiter bremsen – keine guten Nachrichten für die exportorientierte deutsche Wirtschaft. Doch nun gilt erst einmal „business as usual“. Denn eine Politik der Isolation statt Integration ist nicht einmal im Interesse der USA selbst. Dies sollte auch ein Vertreter der Wirtschaft wie Donald Trump erkennen und daher die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP fortsetzen.

Für die deutsche Wirtschaft wäre dies von großer Bedeutung. Denn ein Selbstläufer ist das Geschäft mit den USA trotz der markanten Zunahme der Exporte in 2015 um fast ein Fünftel nicht. In den ersten acht Monaten des Jahres 2016 liegt der Wert der deutschen Warenexporte nach Übersee um gut vier Prozent unter dem Vorjahreswert. Die Unsicherheit nach der Wahl dürfte den Trend nur fortsetzen. Allein die Dollarstärke könnte dem entgegenwirken – doch es bleibt unklar, ob sie von Dauer ist. Denn die Vorfreude auf Trump dürfte schnell schwinden, wenn klar wird, wie viele seiner Wahlversprechen überhaupt umsetzbar sind.



Quelle: IW Köln