Nach der Veröffentlichung des IPCC-Berichts zur Erderwärmung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen "sofortigen Neustart" beim Klimaschutz angekündigt, sollte die SPD die nächste Regierung führen. "Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen. Das Baurecht, die Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren müssen wir beschleunigen", sagte Scholz im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Genehmigung einer Windkraftanlage darf nicht sechs Jahre dauern, sondern muss in sechs Monaten gelingen. Das Gleiche gilt für die Stromleitungen in den Süden."
Für mehr Klimaschutz will Scholz den Widerstand gegen Windmühlen und Stromtrassen brechen: "Es wird einige Konflikte geben, wenn wir Energie klimaneutral erzeugen wollen - über den Bau von Windkraftanlagen, über Stromtrassen und anderes. Vor diesen Konflikten darf man sich aber nicht drücken, wenn Deutschland ein erfolgreiches Industrieland bleiben soll", stellte der Kanzlerkandidat klar. "Wir können das Klima nicht nach der Devise schützen 'Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass'."
Die Forderung der Bewegung "Fridays for Future", die Parteien müssten als Reaktion auf den IPCC-Bericht die Wahlprogramme verschärfen, lehnte Scholz aber ab: "Unsere Ziele sind bereits extrem ehrgeizig. Wir sprechen von einem der größten Modernisierungsprozesse in der Geschichte unserer Industrie."
Kritik übte Scholz an den Grünen: "Die Grünen haben zwar ähnliche Ziele wie wir, scheitern aber, wenn es um die konkrete Umsetzung geht, denn sie scheuen den Konflikt vor Ort", so der Vizekanzler. "Im grün regierten Baden-Württemberg wurden vergangenes Jahr sage und schreibe 12 Windkraftanlagen gebaut, irgendwie ein Armutszeugnis."
Auf die Frage, ob für den Klimaschutz auch eine Änderung der Konsumgewohnheiten notwendig sei, sagte Scholz: "Wir müssen anders leben, aber nicht schlechter!" Ein Elektroauto zu fahren sei in vielerlei Hinsicht angenehmer als ein herkömmliches Auto. "Für die SPD ist Klimaschutz ein Industrieprojekt, kein Umerziehungskurs."
Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
