Mittwoch, 08 Jul 2020
Ralf Stegner
Ralf Stegner Foto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  272 Worte im Text  vor 230 Tagen

Einen Tag nach Beginn der Stichwahl um den SPD-Vorsitz hat der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef und Bundesvize Ralf Stegner Kritik am Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert geübt, weil der sich Anfang der Woche bereits als neuer Bewerber für einen der Vizeposten im SPD-Vorstand ins Gespräch gebracht hatte. "Aus Respekt vor dem Mitgliedervotum finde ich die Ankündigung eigener Karriere-Ambitionen bei anderen nicht gut und äußere mich auch selbst erst dann, wenn das Ergebnis des Votums feststeht", sagte Stegner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Stichwahl zum Mitgliedervotum läuft noch bis 29. November. Stegner war mit seiner Mitstreiterin Gesine Schwan bereits in der ersten Runde ausgeschieden.

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Zudem machte Stegner deutlich, dass er sich nach einem womöglich knappen Ausgang des Mitgliedervotums Sorgen um die Geschlossenheit der SPD macht. "Wir müssen einen Aufbruch schaffen - mit programmatischer Klarheit und neuem Zusammenhalt", mahnte Stegner. Dafür wünsche er sich "mehr Signale". Die SPD werde "nicht mehr viele Chancen kriegen. Das muss jetzt sitzen."

Noch deutlich schärfere Kritik als an Kühnert übte Stegner an Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange wegen deren jüngsten Vorwürfen gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz. "Die Flensburger Oberbürgermeisterin gibt ein ganz trauriges Beispiel für unsolidarisches Verhalten in der SPD ab", sagte Stegner. Egal wie man zu Scholz stehe, sei Langes Kritik "in der Sache destruktiv und im Ton unterirdisch" gewesen, wetterte Stegner. Lange hatte dem um den SPD-Vorsitz kämpfenden Scholz und dessen Mitstreiterin Klara Geywitz in einem offenen Brief an die Parteimitglieder politische Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft abgesprochen. Scholz habe "in der Vergangenheit mindestens dreimal zu viel versprochen", schrieb Lange. Deshalb werde sie im Mitgliedervotum für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken stimmen.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
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