Foto: moinzon / CC0 (via Pixabay)
 1-2 Minuten Lesezeit  269 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Diese Groko geht in ihren zweiten Herbst. Vielleicht wird es ihr letzter. Es könnten jedenfalls sehr stürmische Monate werden, auf die ein ziemlich kalter Winter folgt. Schon das erste Jahr des erneuten gemeinsamen, wenn auch reichlich unfreiwilligen Regierens von CDU, CSU und SPD war keine Spaßveranstaltung. Im vergangenen Sommer hatte der damalige CSU-Vorsitzende Horst Seehofer die Koalition im Flüchtlingsstreit mit der großen Schwester CDU an den Rand des Scheiterns geführt. Die Groko-Katastrophe wurde unter tätiger Mithilfe der SPD, die dem Koalitionsfrieden zur Begrenzung des Flüchtlingszuzuges ja zustimmen musste, gerade noch abgewendet.

Es geht schlicht und einfach um die Glaubwürdigkeit der handelnden Personen.
Foto: Landtag Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf

SPD stellt erneut Anfrage zu Heinsberg-Studie

Inzwischen haben alle drei Parteien - aus sehr verschiedenen Gründen - neue Vorsitzende, die SPD gleich drei Interimschefs für eine Phase des Übergangs. Die Schwäche der SPD, die um ihr Überleben als Volkspartei kämpft, ist mit die größte Gefahr für den Fortbestand der Koalition. In der SPD herrscht Alarmstufe Rot. Politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod? Die sogenannte Revisionsklausel im Koalitionsvertrag könnte ein Hebel sein, im Oktober vorzeitig aus dem ungeliebten Regierungsbündnis auszusteigen. Oder eben der große Knall beim SPD-Bundesparteitag im Dezember.

So schleppt sich die Koalition in die Halbzeit. Ob sie es bis zur Ziellinie im Herbst 2021 schafft, ist offen. Dabei kann sich die Bilanz der Groko durchaus sehen lassen. Von knapp 300 Vorhaben, die sich Union und SPD für diese Legislaturperiode vorgenommen haben, sind rund 60 Prozent umgesetzt. Es fehlt also nicht an Tempo, sondern an echter Gemeinsamkeit. Wenn diese Groko gegenwärtig etwas zusammenhält, dann ist es die Angst vor den ungewissen Folgen einer Neuwahl. Angst ist bekanntlich ein schlechter Ratgeber. Und eine Regierung braucht Mut für einen Aufbruch.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess.
Foto: Hosny Salah

Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für...
Natur- und Umweltschutz und eine echte sozial-ökologische Wende funktionieren nur dann, wenn alle Menschen mitgenommen und niemand zurückgelassen wird.

Klimaschutzgesetz darf soziale Fragen nicht ignorieren

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider...
Wenn Klimaschutz lediglich auf dem Papier stattfindet, ist das staatlich subventionierter Klimabetrug.
Foto: Goran Horvat

Bund zahlt halbe Milliarde Euro Förderung für Hybrid-Autos

Die Bundesregierung hat Kauf oder Leasing von sogenannten Plug-in-Hybridfahrzeugen in den vergangenen fünf Jahren mit mehr als einer halben Milliarde Euro subventioniert. Seit 2016 wurden bei...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Back To Top