Günter Verheugen
Günter Verheugen Foto: Franz Richter / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  230 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Der frühere Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen sieht den Spitzenkandidaten der europäischen Konservativen, Manfred Weber, nicht als künftigen Kommissionschef. "Es gibt doch starke Zweifel, ob Manfred Weber das Zeug hat, eine so komplizierte Institution wie die Europäische Kommission zu leiten", sagte der SPD-Politiker der Zeitung "neues deutschland" (Wochenendeausgabe/nd.DieWoche).

Auch das Spiel russischer Stellen mit der Identität des in Berlin verhafteten Mordverdächtigen, der mal gesucht, mal unbestraft freigelassen wurde, trug zu den Spekulationen über eine Tat im Staatsauftrag bei.
Foto: A.Savin / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Weitere Konsequenzen nach Auftragsmord

"Welche Kommission sich aus der nächsten Europawahl ergibt, ist vollkommen offen. Am Ende wird die Person Kommissionspräsident oder Kommissionspräsidentin, die im Parlament eine Koalition hinter sich vereinigen kann. Aber diese Koalition wird nicht wie früher eine der beiden bisherigen großen Blöcke, Europäische Volkspartei und Sozialdemokraten S&D, sein", sagte Verheugen.

Kritisch äußerte sich der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt zur Rolle Deutschlands in der EU. "Was wir in Deutschland begreifen müssen: Wenn wir diese europäische Integration, die so vorteilhaft ist für uns, behalten wollen, werden wir in unserer nationalen Politik eine ganze Menge Änderungen vornehmen und begreifen müssen, dass es so nicht weitergehen kann, dass die Vorteile bei uns landen und die Nachteile bei den anderen.

Ausdrücklich sprach sich Verheugen für eine soziale Dimension der EU aus. Das Ziel der Vollbeschäftigung müsse in allen wirtschaftspolitischen Handlungen der EU energisch verfolgt werden. "Das aber ist nie gemacht worden. Wer ein sozialeres Europa will, sollte nicht abstrakt über mehr soziale Gerechtigkeit reden, sondern klar sagen, dass das Ziel der Vollbeschäftigung zu vernünftigen Lohnbedingungen politisch einzulösen ist."



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrNachrichten
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Die Urteile in den Rechtssachen Apple und Amazon zeigen, dass das Wettbewerbsrecht nur bedingt taugt.
Foto: Steve Morgan / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Urteil über Amazons Steuerdeals: Rechtens, nicht gerecht

Erst Apple, nun Amazon: Erneut erleiden Europas Wettbewerbshüter eine krachende Niederlage vor Gericht. Weil die Konzerne mehr als zweifelhafte Steuerdeals mit Irland und Luxemburg ausgehandelt...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
ThyssenKrupp Quartier in Essen
Foto: Armin von Preetzmann / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Geduldsprobe: Thyssenkrupp

Verkehrte Welt: Thyssenkrupp hat mit Rückenwind von der Konjunktur das zweite Quartal mit einem stolzen operativen Gewinn abgeschlossen und vor diesem Hintergrund die Prognose zum zweiten Mal in...
Profitstreben und Pflege vertragen sich nicht gut. Gespart wird am Menschen.
Foto: Mufid Majnun

Ein krankes System: Die Pflege-Branche ist selbst ein Pflegefall

Mangel an Fachpersonal, mitunter niedrige Löhne und harte Arbeitsbedingungen - schon vor Corona waren die Probleme in der Pflege bekannt. Die Pandemie hat diese lange bekannten Probleme verschärft,...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
"Bürgermeister daran messen, was er real leistet" - Linken-Politikerin greift SPD-Chefin Esken scharf an - Neben Kritik auch Lob für "Querdenker"
Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht verteidigt Palmer und ist offen für Koalition mit den Grünen

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den umstrittenen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf in Schutz genommen, ein Rassist zu sein. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker...
Back To Top