Bernd Riexinger
Bernd Riexinger Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1 Minute Lesezeit  144 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, sieht das Versammlungsrecht bei Demonstrationen derzeit zu stark eingeschränkt. "Eine sinnvolle Einschränkung des Versammlungsrechtes muss nicht bedeuten, dass dieses Recht überhaupt nicht mehr wahrgenommen werden kann", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Hauptsächlich sie betreuen gleichzeitig die Kinder, die seit Mitte März nur teilweise in die Kita und lediglich alle paar Tage zur Schule gehen.
Foto: Bethany Beck

Mütter schultern die Hauptlast einer verfehlten Politik

Im Gegenteil: "Wenn es den Veranstaltenden gelingt, den Infektionsschutz sicherzustellen, müssen die Veranstaltungen auch stattfinden können. Das ist dann erfüllt, wenn Abstandsregeln eingehalten werden, zum Beispiel bei einer Demonstration per Autokorso", erklärte Riexinger. Unter anderem in Berlin hatte die Polizei die Teilnehmer einer Demonstration für die Aufnahme von Flüchtlingen gestoppt.

"Spazierengehen und Einkäufe gelten zu Recht als wichtige Gründe, um unter Beachtung der allgemeinen Corona-Vorsichtsregeln das Haus zu verlassen. Ich finde, auch die Wahrnehmung des Versammlungsrechtes muss als wichtiger Grund anerkannt werden", sagte der Linken-Politiker der NOZ. Die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen hänge auch an der "nachvollziehbaren Verhältnismäßigkeit".

Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Back To Top