Angela Merkel
Angela Merkel Foto: Arno Mikkor (EU2017EE) / CC BY 2.0 (via Flickr)
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Von der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin bleibt im Wesentlichen nur eine Botschaft: Es soll weitergehen - mit der großen Koalition, und am besten mit ihr selbst an der Spitze. Auffällig sanft ging Angela Merkel mit der SPD um, blendete Misstöne aus und lobte die gute Zusammenarbeit mit der Rest-Spitze der Sozialdemokraten. Die Kanzlerin stellte sich und die CDU als ruhenden Pol der Regierung dar. "Ich bin immer erreichbar", sagte Merkel auf die Frage nach ihren Urlaubsplänen. Doch was soll, was will und vor allem: Was kann diese Koalition noch erreichen?

Besonders lange dauert dabei die sogenannte Kundenphase von der Antragstellung bis zum Eingang der vollständigen Antragsunterlagen.
Foto: succo / CC0 (via Pixabay)

Arbeitslosengeld: Im Schnitt 49 Tage von Antragstellung bis Auszahlung

Natürlich gibt es noch viel zu tun, der Koalitionsvertrag ist lang. Aber es gibt immer viel zu tun, die Welt dreht sich ja weiter. Das allein reicht nicht. Was diesem Regierungsbündnis nach wie vor fehlt, ist eine Perspektive, eine Mission, ein Veränderungswille. Das Thema Klimaschutz wäre ein Thema für einen echten Neustart gewesen. Es gab Zeiten, in denen Merkel sich intensiv darum bemühte. Sie war einst Umweltministerin und startete später als Klimakanzlerin. Doch dieser neue Aufbruch bleibt aus, da können noch so viele Schüler auf die Straße gehen. Merkel arbeitet ab, was kommt. Für sie ist der Klimaschutz nur ein Thema unter vielen. Das ist enttäuschend und sorgt für Verdruss. Wo bleibt da die Leidenschaft? Wo der Kampfeswille? Vierzehn Jahre Merkel, das sind vierzehn Jahre Politik mit Wohlfühltemperatur. Keine Krise, die sie nicht irgendwie bewältigt, keinen Streit, den sie nicht begraben oder erfolgreich vertagt hätte. Es waren keine schlechten Jahre, dem Land geht es gut. Die Unaufgeregtheit ist ein Markenzeichen der Kanzlerin. Aber wenn diese Koalition wirklich noch bis 2021 weiterregieren will, dann muss Merkel sich noch etwas einfallen lassen. So kraftlos wie derzeit, kann das Bündnis die nächsten zwei Jahre nicht überstehen.



Quelle: ots/Berliner Morgenpost
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