#zeitfokus.

Dienstag, 26 Mai 2020
Mall of Berlin
Mall of Berlin Foto: Felix Mittermeier / CC0 (via Pixabay)
 1-2 Minuten Lesezeit  231 Worte im Text  vor 224 Tagen

Das Bundesarbeitsgericht hat am Mittwoch die Klagen zweier Bauarbeiter der Mall of Berlin abgewiesen. Investoren von großen Bauprojekten müssen daher nicht haften, wenn Bauarbeiter wegen der Insolvenz von Nachunternehmern keinen Lohn bekommen haben.

Katja Kipping
Foto: Ferran Cornellà / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Kipping fordert Verdoppelung der Schulbedarfsleistungen

Die rumänischen Bauarbeiter Ovidiu Mindrila und Niculae Hurmuz hatten gegen die HGHI Leipziger Platz GmbH und Co. KG geklagt. Zuvor waren ihre Klagen, die sie gegen zwei Subunternehmen eingereicht hatten, zu ihren Gunsten ausgegangen. Doch wegen der Insolvenz der Unternehmen erhielten sie kein Geld. Daher klagten sie vor dem Berliner Arbeitsgericht gegen den Bauherrn des Projekts.

In den ersten zwei Instanzen vor dem Berliner Arbeits- und dem Landesarbeitsgericht wurden allerdings ihre Klagen gegen den Investor abgelehnt, da in der bisherigen Rechtsprechung lediglich der Generalunternehmer, nicht der Bauherr haftbar gemacht wurde. Das Bundesarbeitsgericht sollte nun klären, ob Wortlaut und Intention des Gesetzes nicht auch eine andere Interpretation zuließen. Das Gericht blieb in seiner Entscheidung bei der bisherigen Rechtsprechung. "Ich sehe keine Veranlassung und erkenne keine Möglichkeit, anders zu entscheiden", sagte der Richter.

Mindrila und Hurmuz hatten im Herbst 2014 etwa zwei Monate lang auf der Baustelle der Mall of Berlin als Bauhelfer gearbeitet, waren aber nicht bezahlt worden. Sie waren Teil einer Gruppe von rund 30 Rumänen, denen es so erging. Insgesamt sollen sie um rund 30.000 Euro geprellt worden sein. Mindrila und Hurmuz wollten vor dem Bundesarbeitsgericht nun je rund 4000 Euro erstreiten.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrNachrichten
Christian Lindner
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

FDP-Chef Lindner gehen Lockerungen nicht schnell und weit genug

FDP-Parteichef Christian Lindner gehen die angekündigten Lockerungen in der Corona-Krise nicht schnell und nicht weit genug. "Es wäre jetzt richtig, ohne falsche Zögerlichkeit alle Beschränkungen zu...
Lars Klingbeil
Foto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 (via Flickr)

SPD in Wahlkampfvorbereitung

Die SPD fährt im Schatten der Corona-Krise ihre Wahlkampfvorbereitung hoch und geht dabei einen neuen Weg: "Mit Blick auf die Bundestagswahl starten wir ein neues Format. Ich organisiere für die...
Der US-Präsident ist Ausdruck einer extrem gespaltenen Gesellschaft.
Foto: The White House / Public Domain (via Flickr)

USA befinden sich im "Kalten Bürgerkrieg"

Der Kieler Politikwissenschaftler Prof. Dr. Torben Lütjen bezweifelt, dass die Corona-Krise US-Präsident Trump zwangsläufig schadet. "Im Grunde hantiert er mit den gleichen Zutaten wie immer:...
In der Landwirtschaftspolitik hat Deutschland in den vergangenen Jahren vielfach weggeschaut.
Foto: BlackRiv / CC0 (via Pixabay)

Stresstest für die Schlachthöfe

Den Elch hat es beim Test nie gegeben, dennoch ist der "Elchtest" vielen heute noch ein Begriff für das mangelhafte Fahrverhalten eines Mercedes, der bei einem Ausweichmanöver umkippte. Um die...
Es sollte jedem Einzelnen zu denken geben, welche unheilvolle Allianz sich bundesweit bei sogenannten Hygiene- und Querdenkerdemos zusammenfindet.
Foto: UN COVID-19 Response

Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretiker

Es gibt eine Vielzahl nachvollziehbarer Gründe, Kritik an der Anti-Corona-Krisenpolitik von Bund und Ländern zu üben. Familien, die sich bei der Doppelbelastung von Arbeit und Kinderbetreuung vom...
Scheuer will die erst Ende April eingeführten einmonatigen Fahrverbote bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 Stundenkilometern innerorts und 26 Stundenkilometern außerorts wiederaufheben.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Grüne wollen Scheuers Rolle rückwärts beim Strafkatalog stoppen

Die Grünen wollen die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplante Rücknahme von härtere Strafen für Temposünder im Bundesrat verhindern. Das ergibt eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker...
NASDAQ
Foto: Julien G. / CC BY 2.0 (via Flickr)

Neue Sorgen um Nasdaq

Inzwischen hat die zurückgekehrte Unsicherheit an den Märkten auch den Nasdaq 100 erreicht. Der US-Index hat seit der Wochenmitte Einbußen hinnehmen müssen - dabei hatte er sich zuletzt in einem...
Back To Top