Foto: Ibrahim Abed / CC0 (via Pixabay)
 1-2 Minuten Lesezeit  294 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Die Visa für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus haben inzwischen das vereinbarte Kontingent von tausend pro Monat erreicht. Im Rahmen des wieder eingeführten Familiennachzugs bei dieser Gruppe - den sogenannten subsidiär Schutzberechtigten - wurden im Dezember vergangenen Jahres 1050 Visa erteilt, im Januar 2019 sogar 1096. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. Auch im Februar dürfte die Zahl voraussichtlich wieder bei tausend liegen, bis zum 18. Februar waren es bereits 701 Visa. Ein Sprecher des Ministeriums sagte der "NOZ": "Der Familiennachzug hat Fahrt aufgenommen, die Verfahren haben sich eingespielt."

Damit erhalten inzwischen fast doppelt so viele Familienangehörige wie im vergangenen Jahr die Erlaubnis zur Einreise nach Deutschland. Von August bis Dezember 2018 waren 2612 Visa ausgestellt worden, also im Schnitt 522 pro Monat.

Auf dieses Kontingent von tausend Familienangehörigen pro Monat hatte sich die große Koalition im vergangenen Jahr nach monatelangem Streit geeinigt und den Familiennachzug für sogenannte subsidiär geschützte Flüchtlinge ab August 2018 wieder erlaubt, nachdem er gut zwei Jahre lang ausgesetzt war. Zu dieser Kategorie gehören vor allem Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien. Der Nachzug war zunächst langsam in Gang gekommen und erst zum Jahresende angestiegen. Die Zahl der erteilten Visa konnte im Dezember und Januar über der Obergrenze liegen, weil in den Vormonaten jeweils deutlich weniger als tausend Genehmigungen ausgestellt worden waren. Die Visa werden in der Regel zeitlich verzögert ausgegeben.

Laut Bundesregierung lagen Mitte Februar gut 36.000 Terminanfragen von Nachzugs-Bewerbern in den deutschen Botschaften vor. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Frage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke, die der "NOZ" vorliegt. Jelpke, innenpolitische Expertin der Linken, forderte, die Deckelung abzuschaffen: "Die Beschränkungen müssen umgehend zurückgenommen werden. Das Recht auf Familiennachzug muss wieder für alle Flüchtlinge gelten."



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
"Bürgermeister daran messen, was er real leistet" - Linken-Politikerin greift SPD-Chefin Esken scharf an - Neben Kritik auch Lob für "Querdenker"
Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht verteidigt Palmer und ist offen für Koalition mit den Grünen

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den umstrittenen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf in Schutz genommen, ein Rassist zu sein. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker...
Die Urteile in den Rechtssachen Apple und Amazon zeigen, dass das Wettbewerbsrecht nur bedingt taugt.
Foto: Steve Morgan / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Urteil über Amazons Steuerdeals: Rechtens, nicht gerecht

Erst Apple, nun Amazon: Erneut erleiden Europas Wettbewerbshüter eine krachende Niederlage vor Gericht. Weil die Konzerne mehr als zweifelhafte Steuerdeals mit Irland und Luxemburg ausgehandelt...
ThyssenKrupp Quartier in Essen
Foto: Armin von Preetzmann / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Geduldsprobe: Thyssenkrupp

Verkehrte Welt: Thyssenkrupp hat mit Rückenwind von der Konjunktur das zweite Quartal mit einem stolzen operativen Gewinn abgeschlossen und vor diesem Hintergrund die Prognose zum zweiten Mal in...
Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess.
Foto: Hosny Salah

Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für...
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Back To Top