Björn Höcke und Petr Bystron
Björn Höcke und Petr Bystron Foto: Metropolico.org / Flickr (CC)
 1-2 Minuten Lesezeit  292 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Umfragen stellen keine Entscheidung dar, sind aber ein Seismograph, wenn Wahlen kurz bevorstehen. Das ist im März der Fall, wenn in den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gewählt wird. Die Parteien, die dort momentan in den Parlamenten sitzen, haben übergroße Angst davor, dass die Alternative für Deutschland, die AfD, künftig einzieht.

Die Schulen benötigen die Zeit, um sich auf eine neue Art des Unterrichts einzustellen.
Foto: Andy Falconer

Schulen benötigen Zeit für das neue Lernen

Für Sachsen-Anhalt wird gar ein Stimmenanteil von bis zu 15 Prozent prognostiziert. Welches exakte Ergebnis auch immer hinter dem Komma stehen wird - man ist kein Hasardeur, wenn man auf den Einzug der AfD in den Landtag zu Magdeburg ein Fläschlein Schaumwein setzt.

Mit der AfD ist also zu rechnen, aber SPD, Grüne und der öffentlich-rechtliche Rundfunk wollen mit dieser Partei, die offenbar populär das ausspricht, was eine Minderheit der Bevölkerung fühlt, nicht vor der Wahl diskutieren. Beim Mitteldeutschen Rundfunk ist es vorauseilender Gehorsam, bei der Anstalt, die für die beiden Südwestländer zuständig ist, haben die Staatskanzleien die Redaktionen dazu genötigt. Das ist für sich genommen schon ein schöner Medienskandal zum Einfluss des Staates auf seinen mit Zwangsgebühren finanzierten Rundfunk und Wasser auf die Mühlen von Verschwörungstheoretikern aller Art.

Es ist aber auch dumm von SPD und Grünen, bringt es die AfD doch in eine Opferrolle, die genau den Kern dieser Partei weiter wachsen lässt - nämlich Protest gegen das etablierte Gefüge in den Parlamenten.

Dabei wäre es doch Aufgabe für die Regierungsparteien, den völkischen Klamauk, den Leute wie der AfD-Chef von Thüringen, Björn Höcke, immer wieder aufführen, durch den Hinweis auf eine möglicherweise erfolgreiche Politik wirkungslos erscheinen zu lassen.

Rechtspopulistische Protestparteien, lehrt die Erfahrung, haben eine eher geringe Überlebenszeit. Wer erinnert sich beispielsweise noch an die Partei Rechtsstaatlicher Offensive, die in Hamburg als ausgewiesener Gegner einer multikulturellen Gesellschaft sogar kurze Zeit mitregieren durfte?



Quelle: Ostthüringer Zeitung


#mehrNachrichten
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Natur- und Umweltschutz und eine echte sozial-ökologische Wende funktionieren nur dann, wenn alle Menschen mitgenommen und niemand zurückgelassen wird.

Klimaschutzgesetz darf soziale Fragen nicht ignorieren

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess.
Foto: Hosny Salah

Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für...
Wenn Klimaschutz lediglich auf dem Papier stattfindet, ist das staatlich subventionierter Klimabetrug.
Foto: Goran Horvat

Bund zahlt halbe Milliarde Euro Förderung für Hybrid-Autos

Die Bundesregierung hat Kauf oder Leasing von sogenannten Plug-in-Hybridfahrzeugen in den vergangenen fünf Jahren mit mehr als einer halben Milliarde Euro subventioniert. Seit 2016 wurden bei...
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Back To Top