Man kann es unbeirrt und prinzipientreu nennen - oder stur, je nachdem, wie man zu Angela Merkel steht. Die Kanzlerin bleibt bisher auf Kurs. Dass dies auch eine Form von Realitätsverweigerung sein kann, empfinden zunehmend mehr Abgeordnete von Union und SPD, aber auch viele Bürger im Lande.
Natürlich war es richtig, dass die Kanzlerin Deutschlands Grenzen in einem Akt von Menschlichkeit öffnete, als sich ein humanitäres Drama in Osteuropa anbahnte. Dieser Bruch der Gesetze war angesichts des Leids der Flüchtlinge geboten. Doch jenen Zustand dauerhaft beizubehalten, eher nicht. Denn das ganze Land zu überfordern, hilft am Ende auch den Flüchtlingen nicht, wenn die herzliche Willkommensstimmung in Feindseligkeit umzuschlagen droht.
Ganz klar ist dabei Angst die Triebkraft. Sie bringt besorgte Bürger und beileibe nicht nur neue Nazis auf die Straßen zu den Populisten von Pegida und AfD, ja sie führt am Ende auch zu Hass und Spaltung eines ganzen Volkes. Das ist es, was Merkel nicht sehen will
- oder kann. Sie stärkt Tag für Tag mit ihrer Politik den rechten Rand der Gesellschaft und deren Polarisierung.
Man kann das unsolidarische Verhalten der meisten EU-Staaten beklagen und auf Besserung hoffen wie die Kanzlerin. Sie bewirbt das Prinzip Hoffnung - die europäische Lösung für die Flüchtlingskrise - weiter, als sei dies noch realistisch. Man kann aber auch handeln und erst mal die haltlosen Zustände in einen geordneten Prozess überführen. Das ist nicht erst seit den Vorfällen der Silvesternacht in Köln und anderswo nötig. Die Spaltung eines ganzen Landes muss aufgehalten werden. Danach kann auch wieder eine Flüchtlingspolitik gemacht werden, die diesen Namen verdient.
Quelle: Thüringische Landeszeitung
