Dienstag, 11 Aug 2020
Chemnitz, Karl-Marx-Denkmal, FDJ Versammlung (09.10.1971)
Chemnitz, Karl-Marx-Denkmal, FDJ Versammlung (09.10.1971) Foto: Bundesarchiv, Bild 183-K1010-0007 / CC-BY-SA 3.0
 1 Minute Lesezeit  192 Worte im Text  vor 313 Tagen

Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von einer "Hetzjagd" in Zweifel zu ziehen. Dies geht aus einem internen Dokument des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, das dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) vorliegt.

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Foto: LBJ Library / Jay Godwin (296/1169)

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Demnach hat ein Vertreter des BfV bei einer gemeinsamen Telefonkonferenz mit BKA, Bundespolizei, sächsischem Verfassungsschutz und der Länderpolizei fünf Tage nach den Krawallen am 31. August 2018 die Runde ausdrücklich darauf angesprochen, ob "mutmaßliche Hetzjagden" stattgefunden hätten. Die Polizeidirektion Chemnitz verwies in der Telefonkonferenz darauf, es sei "bezüglich der Vorfälle während der Demonstrationslagen" eine Ermittlungsgruppe eingerichtet worden. Allerdings müssten noch Bild- und Videodokumentationen ausgewertet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor am 28. August gesagt: "Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab". Dem damaligen BfV-Präsidenten Maaßen schienen diese Festlegungen von Anfang an zu missfallen. Am 6. September übermittelte er der "Bild"-Zeitung ein Zitat, das Merkels These öffentlich widersprechen sollte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/schon-kurz-nach-vorfaellen-in-chemnitz-maassen-wollte-hetzjagd-begriff-frueh-unterbinden/25081498.html



Quelle: ots/Der Tagesspiegel
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