Chemnitz, Karl-Marx-Denkmal, FDJ Versammlung (09.10.1971)
Chemnitz, Karl-Marx-Denkmal, FDJ Versammlung (09.10.1971) Foto: Bundesarchiv, Bild 183-K1010-0007 / CC-BY-SA 3.0
 1 Minute Lesezeit  192 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von einer "Hetzjagd" in Zweifel zu ziehen. Dies geht aus einem internen Dokument des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, das dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) vorliegt.

Deutschland ist nicht durch und durch rassistisch, aber es gibt gefährliche rassistische Tendenzen.
Foto: Euku / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Rassismus in Deutschland: Schwarze Abgeordnete fordern "mehr Bereitschaft zuzuhören"

Demnach hat ein Vertreter des BfV bei einer gemeinsamen Telefonkonferenz mit BKA, Bundespolizei, sächsischem Verfassungsschutz und der Länderpolizei fünf Tage nach den Krawallen am 31. August 2018 die Runde ausdrücklich darauf angesprochen, ob "mutmaßliche Hetzjagden" stattgefunden hätten. Die Polizeidirektion Chemnitz verwies in der Telefonkonferenz darauf, es sei "bezüglich der Vorfälle während der Demonstrationslagen" eine Ermittlungsgruppe eingerichtet worden. Allerdings müssten noch Bild- und Videodokumentationen ausgewertet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor am 28. August gesagt: "Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab". Dem damaligen BfV-Präsidenten Maaßen schienen diese Festlegungen von Anfang an zu missfallen. Am 6. September übermittelte er der "Bild"-Zeitung ein Zitat, das Merkels These öffentlich widersprechen sollte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/schon-kurz-nach-vorfaellen-in-chemnitz-maassen-wollte-hetzjagd-begriff-frueh-unterbinden/25081498.html



Quelle: ots/Der Tagesspiegel
#mehrNachrichten
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess.
Foto: Hosny Salah

Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für...
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
ThyssenKrupp Quartier in Essen
Foto: Armin von Preetzmann / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Geduldsprobe: Thyssenkrupp

Verkehrte Welt: Thyssenkrupp hat mit Rückenwind von der Konjunktur das zweite Quartal mit einem stolzen operativen Gewinn abgeschlossen und vor diesem Hintergrund die Prognose zum zweiten Mal in...
Laut einem ARD-Bericht wird Amazon-Mitarbeitern verwehrt, sich mit einer FFP2-Maske zu schützen.
Foto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Grenzenlose Profitgier

Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker...
Natur- und Umweltschutz und eine echte sozial-ökologische Wende funktionieren nur dann, wenn alle Menschen mitgenommen und niemand zurückgelassen wird.

Klimaschutzgesetz darf soziale Fragen nicht ignorieren

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Back To Top